_Ausschuss für städtische _Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 07.05.2009

Zeit: 17:00-17:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift 23. 04. 2009    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Grundsatz- und Baubeschluss Konjunkturprogramm II Bildungseinrichtungen 2009 - 2011 IV/2009/07831 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.2Kombinierter Grundsatz- und Baubeschluss zur öffentlichen Erschließung "Infrastrukturprogramm/Gewerbebestandsgebiete Halle-Ost" IV/2009/07853 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.33. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Stadtrates IV/2009/07984 
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Dokument anzeigen: Synopse Änderung Hauptsatzung Dateigrösse: 7 KBSynopse Änderung Hauptsatzung 7 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
5.3.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeit der Ausschüsse des Stadtrates IV/2009/08031 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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7schriftliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
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8Mitteilungen    
 Beschluss:  
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9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 23. 04. 2009   
3Beschlussvorlagen   
3.1Vergabebeschluss: Amt 66-B-02a/2009 Halle (Saale), Ernst-Kamieth-Platz, Schnittstelle am Bahnhof Halle (Saale) Hbf, Umgestaltung ZOB Teil Ernst-Kamieth-Platz, Hochbauteil   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen