_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 17.02.2009

Zeit: 16:30-19:45 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschriften vom 25.11. und 16.12.2008 sowie 20.01.2009    
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) IV/2008/07420 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
5.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) (IV/2008/07420) IV/2009/07815 
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 Beschluss: abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
5.1.2Antrag des Stadtrates Dr. Bodo Meerheim (DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle) zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) - Vorl.: IV/2008/07420 IV/2009/07830 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
5.2Haushaltsausgabereste für Ausgaben des Vermögenshaushaltes 2008 IV/2009/07774 
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Dokument anzeigen: Anlage Haushaltsausgabereste 2008 Dateigrösse: 280 KBAnlage Haushaltsausgabereste 2008 280 KB
 Beschluss: zurückgezogen  
5.3Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007
(Reservetermin)
IV/2008/07577 
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Dokument anzeigen: Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier Dateigrösse: 725 KBDarstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier 725 KB
Dokument anzeigen: Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen Dateigrösse: 351 KBSeitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen 351 KB
Dokument anzeigen: Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 Dateigrösse: 1 MBZuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 5  
5.3.1Änderungsantrag des Stadtrates Mathias Weiland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007" (Vorlagen-Nummer: IV/2008/07577)   
5.3.2Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktionen , betreffend die Beiträge der HWGmbH zur HaushaltskonsolidierungIV/2009/07824   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.3.3Antrag auf Einstellung des Projektes Schnittstelle Bahnhof Nietleben IV/2008/07680   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 2  
6Finanzvergleich mit anderen Großstädten    
 Beschluss: vertagt 
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7Haushaltskonsolidierung der Stadt Halle (Saale)   
8Anträge von Fraktionen und Stadträten    
9schriftliche Anfragen von Stadträten    
10Mitteilungen    
11mündlichen Anfragen    
12Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:40 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 20.01.2009   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen