_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.12.2008

Zeit: 16:30-21:20 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift
4	Beschlussvorlagen
4.1	Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)			IV/2008/07421		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Abfallgebührensatzung - 2009 2008-09-29 #017(Anlage4) 199 KB Berechnung des Gebührentarifs 2009(Anlage6) 102 KB Einige Berechnungsbespiele(Anlage3) 7 KB Erläuterungen zu den Abfallgebühren(Anlage1) 11 KB Gegenüberstellung einiger Gebührentarife(Anlage2) 6 KB Kostenermittlung(Anlage5) 100 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
4.1.1	Änderungsantrag des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften zur Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)			IV/2008/07708		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 59 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
4.2	Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007 EB ZGM - Entwicklung der Mieten, Mietkalkulation, Entwicklung der Betriebskosten, Investitionstätigkeit bzw. Modernisierungen			IV/2008/07577		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier 725 KB Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen 351 KB Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 1 MB
	Beschluss:	beraten
4.3	Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007 Dezernat II - Planen und Bauen			IV/2008/07577		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier 725 KB Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen 351 KB Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 1 MB
	Beschluss:	beraten
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	schriftliche Anfragen von Stadträten
7	Mitteilungen
8	mündliche Anfragen
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Stadträten
6	Mitteilungen
7	mündliche Anfragen
8	Anregungen