_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 20.11.2008

Zeit: 17:00-20:00 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
3Genehmigung der Niederschrift     
4Mitteilungen    
4.1Information: Tätigkeitsbericht Stadtwache    
5Beschlussvorlagen     
5.11. Satzung zur Änderung der "Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 22.11.2006"  IV/2008/07422 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: 1e Änderung der AbfWS 2008-09-29 Dateigrösse: 72 KB 1e Änderung der AbfWS 2008-09-29 72 KB
Dokument anzeigen: Wesentliche Änderungen in der AbfWS Dateigrösse: 11 KB Wesentliche Änderungen in der AbfWS 11 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07421 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Abfallgebührensatzung - 2009 2008-09-29 #017(Anlage4) Dateigrösse: 199 KB Abfallgebührensatzung - 2009 2008-09-29 #017(Anlage4) 199 KB
Dokument anzeigen: Berechnung des Gebührentarifs 2009(Anlage6) Dateigrösse: 102 KB Berechnung des Gebührentarifs 2009(Anlage6) 102 KB
Dokument anzeigen: Einige Berechnungsbespiele(Anlage3) Dateigrösse: 7 KB Einige Berechnungsbespiele(Anlage3) 7 KB
Dokument anzeigen: Erläuterungen zu den Abfallgebühren(Anlage1) Dateigrösse: 11 KB Erläuterungen zu den Abfallgebühren(Anlage1) 11 KB
Dokument anzeigen: Gegenüberstellung einiger Gebührentarife(Anlage2) Dateigrösse: 6 KB Gegenüberstellung einiger Gebührentarife(Anlage2) 6 KB
Dokument anzeigen: Kostenermittlung(Anlage5) Dateigrösse: 100 KB Kostenermittlung(Anlage5) 100 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.3Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007  IV/2008/07577 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier Dateigrösse: 725 KB Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier 725 KB
Dokument anzeigen: Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen Dateigrösse: 351 KB Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen 351 KB
Dokument anzeigen: Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 Dateigrösse: 1 MB Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.4Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz  IV/2008/06988 
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Dokument anzeigen: 1. Bestandsplan Dateigrösse: 1 MB 1. Bestandsplan 1 MB
Dokument anzeigen: 2. Schutzgebiete Dateigrösse: 2 MB 2. Schutzgebiete 2 MB
Dokument anzeigen: 3. Bewertung Biotope und Nutzungen im Uferbereich Dateigrösse: 1 MB 3. Bewertung Biotope und Nutzungen im Uferbereich 1 MB
Dokument anzeigen: 4. geplanet Nutzungszonierung Dateigrösse: 1 MB 4. geplanet Nutzungszonierung 1 MB
Dokument anzeigen: 5. Bestandsplan Erschließung Dateigrösse: 2 MB 5. Bestandsplan Erschließung 2 MB
Dokument anzeigen: 6. Zielplanung Erschließung Dateigrösse: 1 MB 6. Zielplanung Erschließung 1 MB
Dokument anzeigen: 7. Maßnahmeschwerpunkte Dateigrösse: 2 MB 7. Maßnahmeschwerpunkte 2 MB
Dokument anzeigen: 8. Maßnahmen im Bereich Freilichtbühne Dateigrösse: 281 KB 8. Maßnahmen im Bereich Freilichtbühne 281 KB
Dokument anzeigen: Information zur Beschlussvorlage "Leitbild zur Umgestaltung der Peßnitz" Dateigrösse: 9 MB Information zur Beschlussvorlage "Leitbild zur Umgestaltung der Peßnitz" 9 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Prüfung der Folgen des Klimawandels für die Stadt Halle (Saale)  IV/2007/06894 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.2Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Beteiligung am Bundesförderprogramm zur Erstellung von umfassenden Klimaschutzprojekten für die Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07465 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7Anregungen