_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 20.11.2008

Zeit: 17:00-20:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
3	Genehmigung der Niederschrift
4	Mitteilungen
4.1	Information: Tätigkeitsbericht Stadtwache
5	Beschlussvorlagen
5.1	1. Satzung zur Änderung der "Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 22.11.2006"			IV/2008/07422		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB 1e Änderung der AbfWS 2008-09-29 72 KB Wesentliche Änderungen in der AbfWS 11 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2	Abfallgebührensatzung der Stadt Halle (Saale)			IV/2008/07421		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Abfallgebührensatzung - 2009 2008-09-29 #017(Anlage4) 199 KB Berechnung des Gebührentarifs 2009(Anlage6) 102 KB Einige Berechnungsbespiele(Anlage3) 7 KB Erläuterungen zu den Abfallgebühren(Anlage1) 11 KB Gegenüberstellung einiger Gebührentarife(Anlage2) 6 KB Kostenermittlung(Anlage5) 100 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.3	Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007			IV/2008/07577		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier 725 KB Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen 351 KB Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.4	Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz			IV/2008/06988		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Bestandsplan 1 MB 2. Schutzgebiete 2 MB 3. Bewertung Biotope und Nutzungen im Uferbereich 1 MB 4. geplanet Nutzungszonierung 1 MB 5. Bestandsplan Erschließung 2 MB 6. Zielplanung Erschließung 1 MB 7. Maßnahmeschwerpunkte 2 MB 8. Maßnahmen im Bereich Freilichtbühne 281 KB Information zur Beschlussvorlage "Leitbild zur Umgestaltung der Peßnitz" 9 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag des Stadtrates Dietmar Weihrich - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Prüfung der Folgen des Klimawandels für die Stadt Halle (Saale)			IV/2007/06894		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.2	Antrag der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE - zur Beteiligung am Bundesförderprogramm zur Erstellung von umfassenden Klimaschutzprojekten für die Stadt Halle (Saale)			IV/2008/07465		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7	schriftliche Anfragen von Stadträten
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Stadträten
6	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7	Anregungen