Stadtrat 25.02.2009

Zeit: 14:00-21:32 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Herr Daniel Best und Frau Claudia Schölzel zur Anmietung eines Stellplatzes für PKW     
Einwohnerfrage Herr Johannes Ender zu finanziellen Mitteln für die Jugendarbeit     
Einwohnerfrage Herr Roland Manske zu Spielplätzen und Bau Skaterbahn in Halle-Neustadt     
Einwohnerfrage Herr Helmut Julich zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die OB     
Einwohnerfrage Herr Helmut Julich zum Migrationsatlass     
Einwohnerfrage Herr Uwe Wiechert und Birgit Rufer zu Standplätzen auf dem Wochenmarkt auf dem Marktplatz     
Einwohnerfrage Herr Heinz-Günter Ploß zur Konzessionsabgabe für die Fernwärme     
Einwohnerfrage Herr Bernd Hammer zum Thema Lärmschutz Rangierbahnhof Halle     
Einwohnerfrage Frau Evelyn und Dieter Walther sowie Herr Thomas Bringezu zum Bauabschluss Deltitzscher Straße     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2009     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 28.01.2009 gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Niederlegung eines Mandates und Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers  IV/2009/07784 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Abschluss eines Konzessionsvertrages über die Fernwärmeanlagen der Stadt Halle (Saale)  IV/2009/07736 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.3Mittelfristiger Schulentwicklungsplan der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 einschließlich der Fortschreibung für das Schuljahr 2009/10  IV/2008/07382 
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Dokument anzeigen: Vorlage 2009-10 Dateigrösse: 840 KB Vorlage 2009-10 840 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.4Haushalt 2009     
Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007 (einschl. "Reduzierung von Zuschüssen zu freiwilligen Leistungen" - Vorlagen-Nr. IV/2009/07733)  IV/2008/07577 
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Dokument anzeigen: Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier Dateigrösse: 725 KB Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier 725 KB
Dokument anzeigen: Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen Dateigrösse: 351 KB Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen 351 KB
Dokument anzeigen: Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 Dateigrösse: 1 MB Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 1 MB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Antrag des Stadtrates Frank Sänger (CDU) betreffend die Beiträge der Wohnungsgesellschaften zur Haushaltskonsolidierung  IV/2009/07716 
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 Beschluss: erledigt 
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Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag des Stadtrates Frank Sänger (CDU) zum "Beitrag der Wohnungsgesellschaften" (Finanzausschuss am 20.01.2009 und Stadtrat am 28.01.2009)

Änderungsantrag ist nicht öffentlich 
IV/2009/07737   
 Beschluss: erledigt 
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Antrag der SPD-Stadtratsfraktion für ein Angebot an Studierende, die ihren Hauptwohnsitz in Halle nehmen  IV/2008/07285 
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 Beschluss: erledigt 
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Änderungsantrag des Stadtrates Mathias Weiland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007" (Vorlagen-Nummer: IV/2008/07577)  IV/2009/07816 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin zum Änderungsantrag des Stadtrates Mathias Weiland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007" (Vorlagen-Nummer: IV/2008/07577)  IV/2009/07849 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Haushaltsplan 2009 IV/2009/07839   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum VWH UA 6300, Haushaltsstelle Oberflächenentwässerung  IV/2009/07845 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.5Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07420 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zur Einführung von gestaffelten Benutzungsgebühren nach Einkommen und Kinderzahl für den Besuch von Kindertageseinrichtungen  IV/2008/07234 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.5.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) (IV/2008/07420)  IV/2009/07815 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.6Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2009 bis zum 31.12.2009 (BEP 2009)  IV/2008/07594 
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Dokument anzeigen: Infoblatt SR BEP Dateigrösse: 5 KB Infoblatt SR BEP 5 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.7Namensänderung des Kindergartens Am Breiten Pfuhl des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07673 
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Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 186 KB Anlage 2 186 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Abschluss eines Städtepartnerschaftsvertrages zwischen der Stadt Halle (Saale) (Bundesrepublik Deutschland) und der Stadt Jiaxing (VR China)  IV/2009/07768 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 5 KB Anlage 1 5 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 23 KB Anlage 2 23 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 287 KB Anlage 3 287 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.9Baubeschluss Ausbau der Delitzscher Straße, Teilabschnitt zwischen Kanenaer Weg und Schönnewitzer Straße  IV/2008/07262 
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Dokument anzeigen: Anlage 2, Blatt 1 - 17, Regelquerschnitte Dateigrösse: 621 KB Anlage 2, Blatt 1 - 17, Regelquerschnitte 621 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3, Blatte 1-2 Kostenübersicht für Teilabschnitt Dateigrösse: 819 KB Anlage 3, Blatte 1-2 Kostenübersicht für Teilabschnitt 819 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4, Gesamtkostenübersicht Dateigrösse: 18 KB Anlage 4, Gesamtkostenübersicht 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5, Gesamtmittelplanung Dateigrösse: 45 KB Anlage 5, Gesamtmittelplanung 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6, Investitionsplan 2008 Dateigrösse: 30 KB Anlage 6, Investitionsplan 2008 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7, Einordnung im Haushaltsplan 2009 entsprechend Baubeschluss Dateigrösse: 32 KB Anlage 7, Einordnung im Haushaltsplan 2009 entsprechend Baubeschluss 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 8, Batt 1-2 Stellungnahme Fuß- und Radverkehrsbeauftragten Dateigrösse: 56 KB Anlage 8, Batt 1-2 Stellungnahme Fuß- und Radverkehrsbeauftragten 56 KB
Dokument anzeigen: Anlage 9, Seite 1 - 7, Übersicht Einsprüche, Hinweise Anlieger Dateigrösse: 358 KB Anlage 9, Seite 1 - 7, Übersicht Einsprüche, Hinweise Anlieger 358 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1, Blatt 1-15, Lagepläne Dateigrösse: 8 MB Anlage 1, Blatt 1-15, Lagepläne 8 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.10Baubeschluss Ausbau/Umgestaltung Beesener Straße (Berg)
- Komplexmaßnahme Stadt Halle (Saale)/HAVAG - 
IV/2008/07510 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 55 KB Beschlussvorlage 55 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Familienfreundlichkeitsprüfung Dateigrösse: 11 KB Anlage 3 Familienfreundlichkeitsprüfung 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten Dateigrösse: 10 KB Anlage 4 Stellungnahme des Fuß- und Radverkehrsbeauftragten 10 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtslageplan Dateigrösse: 971 KB Anlage 1 Übersichtslageplan 971 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lageplan BL-1 Dateigrösse: 886 KB Anlage 2 Lageplan BL-1 886 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lageplan BL-2 Dateigrösse: 869 KB Anlage 2 Lageplan BL-2 869 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Investitionsplan Dateigrösse: 109 KB Anlage 5 Investitionsplan 109 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.11vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 Kröllwitz, Kreuzvorwerk, 1. Änderung
- Satzungsbeschluss 
IV/2008/07633 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Begründung Dateigrösse: 107 KB Begründung 107 KB
Dokument anzeigen: v.B.143 Animation Dateigrösse: 102 KB v.B.143 Animation 102 KB
Dokument anzeigen: v.B.143 Biotopwerteübersicht Dateigrösse: 485 KB v.B.143 Biotopwerteübersicht 485 KB
Dokument anzeigen: v.B.143 Planzeichnung Teil A  [A3] Dateigrösse: 1 MB v.B.143 Planzeichnung Teil A [A3] 1 MB
Dokument anzeigen: v.B.143 Planzeichnung Teil A Plan [A2] Dateigrösse: 703 KB v.B.143 Planzeichnung Teil A Plan [A2] 703 KB
Dokument anzeigen: v.B.143 Satzung Dateigrösse: 336 KB v.B.143 Satzung 336 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.12Widmung des Hanfweges zur Gemeindestraße  IV/2009/07763 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.13Widmung des Wickenweges zur Gemeindestraße  IV/2009/07764 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.14Widmung der Curt-Goetz-Straße zur Gemeindestraße  IV/2009/07765 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.15Widmung der Heinrich-Damerow-Straße zur Gemeindestraße  IV/2009/07766 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.16Energiebericht - Zwischenergebnisse zum Energiebericht 2007  IV/2008/07557 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
Dokument anzeigen: Energiebericht Anpassung 2008 08-10-14_2 Dateigrösse: 413 KB Energiebericht Anpassung 2008 08-10-14_2 413 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Energiebericht kurzfristige Maßnahmen Dateigrösse: 22 KB Anlage 1 Energiebericht kurzfristige Maßnahmen 22 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Energiebericht  mittelfristig Maßnahmen Dateigrösse: 21 KB Anlage 2 Energiebericht mittelfristig Maßnahmen 21 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Energiebericht langlfristige Maßnahmen Dateigrösse: 23 KB Anlage 3 Energiebericht langlfristige Maßnahmen 23 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.16.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh (Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE) zur Umsetzung des Projekts Klimaschutz macht Schule  IV/2007/06488 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Sachstandsinformation_November 2008 Dateigrösse: 15 KB Sachstandsinformation_November 2008 15 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.16.2Antrag des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Prüfung der Folgen des Klimawandels für die Stadt Halle (Saale)  IV/2007/06894 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6Wiedervorlage     
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Fraktionsübergreifender Antrag zur Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Rat der Gemeinden und Regionen Europas  IV/2009/07788 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.2Antrag des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Installation von Photovoltaikanlagen auf den Dächern von Immobilien der HWG mbH und GWG mbH  IV/2009/07790 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.3Antrag der Stadträtin Prof. Dorothea Vent und der Stadträte Prof. Ludwig Ehrler und Tom Wolter (MitBürger) zum Weiterbetrieb des Nordbades  IV/2009/07793 
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Dokument anzeigen: Antrag_Ursprungsfassung Dateigrösse: 20 KB Antrag_Ursprungsfassung 20 KB
Dokument anzeigen: beschlossener Antrag Dateigrösse: 11 KB beschlossener Antrag 11 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.4Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Neubestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Abfallwirtschaft GmbH Halle-Lochau  IV/2009/07822 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.5Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend die Umbesetzung von Ausschüssen  IV/2009/07823 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.6Fraktionsübergreifender Antrag zu den Beschlüssen des Aufsichtsrates der Stadtwerke Halle GmbH zur Veräußerung der VNG-Anteile IV/2009/07843   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
8schriftliche Anfragen von Stadträten     
8.1Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Altersteilzeitmodelle  IV/2009/07720 
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Dokument anzeigen: Anlage  Altersteilzeitmodelle TOP 8.1 Dateigrösse: 418 KB Anlage Altersteilzeitmodelle TOP 8.1 418 KB
 Beschluss: vertagt  
8.2Anfrage der Stadträtin Dr. Annegret Bergner (CDU) zum Kinosommer auf der Peißnitz  IV/2009/07797 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: vertagt  
8.3Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) bezüglich der PPP-Raten im Haushaltsjahr 2009  IV/2009/07787 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Anlagen_PPP Dateigrösse: 18 KB Anlagen_PPP 18 KB
 Beschluss: vertagt  
8.4Anfrage des Stadtrates Mathias Weiland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu den Raten der PPP-Modelle im Jahr 2009  IV/2009/07785 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Anlagen_PPP Dateigrösse: 18 KB Anlagen_PPP 18 KB
 Beschluss: vertagt  
8.5Anfrage der Stadträte Tom Wolter und Prof. Ludwig Ehrler (MitBürger) zur Umgestaltung am Schülershof  IV/2009/07795 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: vertagt  
8.6siehe unter TOP 6.1 nicht öffentlich     
8.7Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh Fraktion (NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE) zum Thema Ersatzpflanzungen nach Baumfällungen  IV/2009/07803 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: vertagt  
8.8Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh (Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE) zum Thema Freikontingente bei Plakatwerbungen  IV/2009/07802 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: vertagt  
8.9Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) Betreff: Folgen der Insolvenz des Konzerns Level One  IV/2009/07796 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: vertagt  
8.10Anfrage des Stadtrates Uwe Heft (DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle/S.) zur militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle  IV/2009/07801 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage 22 KB
 Beschluss: vertagt  
8.11Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur touristischen Entwicklung in der Stadt Halle (Saale)  IV/2009/07794 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: vertagt  
9Mitteilungen     
9.1Information des Projektsteuerers IPM an den Stadtrat der Stadt Halle (Saale) "43. Quartalsbericht Projekt Straßenbahn Halle-Neustadt - Riebeckplatz/Hbf. - Büschdorf"  IV/2009/07754 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2Mitteilung der Verwaltung zum Ergebnis der Gespräche zum Thema Friedhof Halle-Neustadt gemäß Niederschrift der 50. öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 17.12.2008     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.3Mitteilung OB zum Konjunkturpaket II     
10mündliche Anfragen von Stadträten     
11Anregungen     
11.1Anregung der SPD-Stadtratsfraktion zur Volltextsuche in Session  IV/2009/07799 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage 46 KB
 Beschluss: vertagt  
12Anträge auf Akteneinsicht     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2009    
3Beschlussvorlagen    
3.1Personalangelegenheit    
3.2Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin    
3.3Vergabe von Planungsleistungen nach VOF: Komplexmaßnahme Mansfelder Straße Ost/Klausbrücke/Gerbersaale    
3.4FB 66-L-06a/2008 Rahmenvertrag für die Reinigung von Straßenentwässerungseinrichtungen    
4Wiedervorlage    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6schriftliche Anfragen von Stadträten    
6.1Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh zur Gestaltung des Eingangstores der Stadt Halle (Saale) mit dem Kreuzungsbereich Delitzscher Straße/HES    
7Mitteilungen    
7.1Mitteilung OB zu Aktienverkäufen    
7.3Mitteilung Herr Geuther zum Zustand der Mikrofonanlage in den Stadtratssitzungen    
7.4Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zum Einbruch einer Stützmauer an der Saale    
7.5Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zur Einbringung der Beschlussvorlage zum Stadion    
8mündliche Anfragen von Stadträten    
9Anregungen    
10Anträge auf Akteneinsicht