_Hauptausschuss 22.04.2009

Zeit: 16:07-17:47 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2009    
3.1Nachfrage Herr Wolter, Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger, wann er die aus der 52. Hauptausschusssitzung am 18.03.09 zu TOP 8.2 - Information zur Tarifanpassung 2009 und zur Änderung des Gesell-schaftsvertrages im MDV,Vorlage: IV/2009/07852 zugesagte Darstellung zur geplanten Verwendung der Mittel aus den Erlösansteigerungen für die Komplementärfinanzierung von notwendigen Investitionen und Modernisierungen der Fahrzeuge und Anlagen erhalten werde.    
3.2Nachfrage Herr Wolter, Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger, zu den Ausführungen von Herrn Dr. Pohlack in der 52. Hauptausschusssitzung am 18.03.09 zu TOP 8.2 - Information zur Tarifanpassung 2009 und zur Änderung des Gesell-schaftsvertrages im MDV,
Vorlage: IV/2009/07852, wann die Vorlage zur Übergangsregelung der Schülerbeförderung von der Verwaltung eingebracht werde.
    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Verwendung der Investitionsmittel aus dem Konjunkturprogramm II IV/2009/07923 
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Dokument anzeigen: Konjukturpaket II Maßnahmenübersicht nach Ministerien Dateigrösse: 39 KBKonjukturpaket II Maßnahmenübersicht nach Ministerien 39 KB
Dokument anzeigen: Konjukturpaket II Maßnahmeübersicht Dateigrösse: 46 KBKonjukturpaket II Maßnahmeübersicht 46 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 5  
5.2Realisierungskonzept Kurt-Wabbel-Stadion IV/2009/07928 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.3Bebauungsplan Nr. 135 "Sportareal am Gesundbrunnen" - Aufstellungsbeschluss IV/2009/07930 
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Dokument anzeigen: Anlagen_B-Plan Dateigrösse: 403 KBAnlagen_B-Plan 403 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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5.4Standortvarianten Ballsporthalle IV/2009/07929 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.5Umbau Ortsfeuerwehr Halle-Ammendorf, Elsterstraße 29 IV/2007/06719 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5.6Zweckvereinbarung über die ständige Versorgung eines Teiles des Rettungsdienstbereiches Saalekreis durch den Rettungsdienst der Stadt Halle (Saale) IV/2009/07778 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.7Teilnahme eines Stadtrates an der offiziellen Delegation der Stadt Halle (Saale) in die Stadt Jiaxing, Volksrepublik China in der Zeit vom 10.05.2009 - 17.05.2009 IV/2009/07915 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 5  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines städtischen Fuhrparkkonzeptes IV/2008/07650 
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 Beschluss: abgesetzt 
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6.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines städtischen Fuhrparkkonzeptes IV/2008/07707 
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 Beschluss: abgesetzt 
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7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Herr Prof. Dr. Schuh, Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum weiteren Verfahrensweg zum Optimierungsprozess der Verwaltungsgesellschaft VVV.    
9.2Anfrage Frau Ewert, SPD-Fraktion, zur Fortführung der Baumaßnahme an der Willy-Lohmann-Straße und Ludwig-Wucherer-Straße.    
9.3Anfrage Herr Bartl, CDU-Fraktion, zum Sachstand Gastro GmbH. Hier werde seitens des Stadtrates seit langem eine Eigentumszuordnung bzw. ein Abschlussbericht durch den Rechnungsprüfungsausschuss erwartet.    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2009   
3Beschlussvorlagen   
3.1Ernennung Amtsleiter/in Umweltamt   
3.2Ernennung Amtsleiter/in für das Amt für Kinder, Jugend und Familie   
3.3Zukunft des Eissporthallenkomplexes sowie Erarbeitung eines tragfähigen Betreiberkonzeptes   
3.4Vergabe von Berater- und Unterstützungsleistungen Kurt-Wabbel-Stadion   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen