_Bildungsausschuss 14.01.2009

Zeit: 17:00-19:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschriften vom 04.11.2008 und 02.12.2008    
4Vorstellung des neuen Beigeordneten für Jugend, Schule, Soziales und kulturelle Bildung, Herrn Tobias Kogge    
5Beschlussvorlagen    
5.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007
- Beschlussfassung -
IV/2008/07577 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier Dateigrösse: 725 KBDarstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier 725 KB
Dokument anzeigen: Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen Dateigrösse: 351 KBSeitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen 351 KB
Dokument anzeigen: Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 Dateigrösse: 1 MBZuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
5.2Reduzierung von Zuschüssen zu freiwilligen Leistungen IV/2009/07741 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
Dokument anzeigen: Streichung freiw. Leistungen Bildungsausschuss Dateigrösse: 13 KBStreichung freiw. Leistungen Bildungsausschuss 13 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Gemeinsamer Antrag der Stadträte der AG Schülerbeförderung zum Thema Erstellung eines Gutachtens zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle durch die BMA IV/2008/07396 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Anlage 07396 Dateigrösse: 5 MBAnlage 07396 5 MB
 Beschluss: vertagt  
6.1.1Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Annegret Bergner, CDU, zur Schülerbeförderung in der Stadt halle IV/2008/07448 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KBBeschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: vertagt  
6.1.2Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum gemeinsamen Antrag der Stadträte der AG Schülerbeförderung zum Thema Erstellung eines Gutachtens zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle durch die BMA IV/2008/07457 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: vertagt  
6.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Evaluation des Beratungs- und Koordinierungsbedarfs im Bereich Bildung in Halle IV/2008/07392 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: vertagt  
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschriften vom 04.11.2008 und 02.12.2008   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen