_Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 22.01.2009

Zeit: 17:00-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschriften vom 13.11.2008 und 4.12.2008    
4Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der Sitzung vom 04.12.2008    
5Beschlussvorlagen    
6Haushalt 2009    
6.1 Nachtrag: 29.01.2009 Nummer 6 *Reduzierung von Zuschüssen zu freiwilligen Leistungen IV/2009/07743 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
Dokument anzeigen: Streichung freiw. Leistungen Sozialausschuss Dateigrösse: 14 KBStreichung freiw. Leistungen Sozialausschuss 14 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8schriftliche Anfragen von Stadträten    
9Mitteilungen    
9.1Bericht über die Arbeit des AIDS-Hilfe Halle e. V.    
9.2Bericht über die Arbeit des Volkssolidarität 1990 e. V. und des Volkssolidarität Halle-Saalekreis e. V.    
9.3Bericht zum Stand SGB II    
10Beantwortung von mündlichen Anfragen    
11Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
5.1Antrag des Stadtrates Denis Häder (WIR. FÜR HALLE.) zu einer Prioritätensetzung für die Vergabe von Fördermitteln für Projekte der sozialen Arbeit und für Frauen- und Gleichstellungsprojekte im Haushaltsjahr 2009   
6Prioritätenliste Fördermittel - (in Bezug auf die Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007 - Vorlage: IV/2008/07577)   
7Mitteilungen   
8Beantwortung von mündlichen Anfragen   
9Anregungen