_Kulturausschuss 22.01.2009

Zeit: 15:30-17:35 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Beschlussvorlagen     
3.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007  IV/2008/07577 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier Dateigrösse: 725 KB Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier 725 KB
Dokument anzeigen: Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen Dateigrösse: 351 KB Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen 351 KB
Dokument anzeigen: Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 Dateigrösse: 1 MB Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 4x, Nein: 3x, Enthaltungen: 2x  
3.1.1Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Bildung eines Haushaltsausgaberestes  IV/2009/07731 
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 Beschluss: nicht zuständig 
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3.2Reduzierung von Zuschüssen zu freiwilligen Leistungen  IV/2009/07742 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KB Beschlussvorlage 9 KB
Dokument anzeigen: Anlage Streichung freiw  Leistungen neu Dateigrösse: 14 KB Anlage Streichung freiw Leistungen neu 14 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6x, Nein: 0x, Enthaltungen: 3x  
3.2.1Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage IV/2009/07742 Reduzierung von Zuschüssen zu freiwilligen Leistungen  IV/2009/07759 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 5x, Nein: 0x, Enthaltungen: 4x  
3.2.2Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Annegret Bergner (CDU) zur Streichung von freiwilligen Leistungen in der Stadtbibliothek, VorlageIV/2009/07742.  IV/2009/07780 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0  
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