_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 10.02.2009

Zeit: 16:30-22:00 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
3	Genehmigung der Niederschrift
4	Beschlussvorlagen
4.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007 Beteiligungsbericht Abschlussberatung			IV/2008/07577		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB Darstellung der freiwilligen Aufgaben der Stadt Halle orientier 725 KB Seitenverzeichnis der Dezernate _ Ämter _ Stabsstellen 351 KB Zuschüsse an Freie Träger _ Projektförderungen 2008 1 MB
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
4.1.1	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zu Haushaltsplanansätzen im Bereich Bildung			IV/2009/07817
	Beschluss:	abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 5
4.2	Reduzierung von Zuschüssen zu freiwilligen Leistungen			IV/2009/07733		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB Anlage 8 6 KB Anlage 9 43 KB Anlage 5 28 KB Anlage 6 35 KB Anlage 7 40 KB Bunte Liste 10.2.09 32 KB Anlage 1 12 KB Anlage 2 14 KB Anlage 3 13 KB Anlage 4 13 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5
4.2.1	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage IV/2009/07742 Reduzierung von Zuschüssen zu freiwilligen Leistungen (Künstlerhaus 188)			IV/2009/07759		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion für ein Angebot an Studierende, die ihren Hauptwohnsitz in Halle nehmen			IV/2008/07285		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	schriftliche Anfragen von Stadträten
7	Mitteilungen
8	mündliche Anfragen
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:45 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
4.1	Antrag des Stadtrates Frank Sänger, CDU, betreffend die Beiträge der Wohnungsgesellschaften zur Haushaltskonsolidierung
4.1.1	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag des Stadtrates Frank Sänger (CDU) zum Beitrag der Wohnungsgesellschaften
5	schriftliche Anfragen von Stadträten
6	Mitteilungen
7	mündliche Anfragen
8	Anregungen