_Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 17.02.2009

Zeit: 14:00-14:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) IV/2008/07420 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 59 KBBeschlussvorlage 59 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
5.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) (IV/2008/07420) IV/2009/07815 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3  
5.2Namensänderung des Kindergartens Am Breiten Pfuhl des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) IV/2008/07673 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 186 KBAnlage 2 186 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Beantwortung von mündlichen Anfragen   
7Mitteilungen   
8Anregungen