_Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 17.02.2009

Zeit: 14:00-14:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07420 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 59 KB Beschlussvorlage 59 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
5.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) (IV/2008/07420)  IV/2009/07815 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3  
5.2Namensänderung des Kindergartens Am Breiten Pfuhl des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  IV/2008/07673 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 186 KB Anlage 2 186 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7Mitteilungen    
8Anregungen