_Ausschuss für städtische _Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 25.06.2009

Zeit: 05:00-17:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 05:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2009    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5Beschlussvorlagen    
5.1Baubeschluss für Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen des Konjunkturpakets II   
5.2Änderung des Bau- und Gestaltungsbeschlusses Große Märkerstraße mit der Kleinen Märkerstraße (Teil) und westliche Sternstraße IV/2008/07591 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.3Baubeschluß für das Vorhaben Konzerthalle Ulrichskirche Christian-Wolff-Str. 2 Sanierung Südwand - Kirchengebäude IV/2009/08066 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.4Modifizierter Baubeschluss zum Umbau der Hafenbahntrasse   
5.5Antrag auf Genehmigung von Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung nach §§ 96 und 97 GO LSA für die Turnhallen der Grundschule Am Heiderand, des Georg-Cantor-Gymnasiums und der BBS II (Gutjahr) im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2009 (Konjunkturpaket II (KP II) - Pauschale Schulinfrastruktur) IV/2009/08068 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KBBeschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Mitteilungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Anregungen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.2009   
3Beschlussvorlagen   
3.1Vergabebeschluss: Amt 66-B-06/ 2009 - Halle (Saale) - 3. Abschnitt HES, B 6 Delitzscher Straße einschl. Grenzstraße   
3.2Vergabebeschluss: ZGM-L-Bü 01/2009: Lieferung von Kopiergeräten   
3.3Vergabebeschluss: Amt 37-L-11/2009 Los 1 bis Los 7: Lieferung von Dienst- und Schutzbekleidung   
3.4Vergabebeschluss: Amt 50-L-01/2009: Rahmenvertrag für Wohnungsumzüge im Stadtgebiet von Halle (Saale) für die Stadt Halle (S.) und ARGE SGB II   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen