Stadtrat 23.06.2009

Zeit: 15:04-18:08 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2009    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 27.05.2009 gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009IV/2009/08063   
 Beschluss: zurückgezogen 
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6schriftliche Anfragen von Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Kenntnisnahme über den Widerspruchsbescheid des Landesverwaltungsamtes vom 22.06.2009 IV/2009/08072 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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7.2Information zum neuen Logo "hallesaale" V/2009/08087 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Mitteilung OB zur künftigen Anzahl bzw. thematische Strukturierung der Ausschüsse für die neue Wahlperiode    
8mündliche Anfragen von Stadträten    
8.1Anfrage Herr Wolter zum neuen Logo „hallesaale“    
8.2Anfrage Frau Ute Haupt zum schlechten Zustand der Sportplätze in der Silberhöhe    
8.3Anfrage Herr Lange zu Antragsfristen für finanzielle Mittel für Vereine    
9Anregungen    
9.1Anregung Herr Bönisch zur inhaltlichen Bedeutung der jeweiligen Aufsichtsräte in Vorbereitung der Neubesetzung der Aufsichtsräte    
10Anträge auf Akteneinsicht    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.05.2009   
3Beschlussvorlagen   
3.1Organisation des kommunalen Flächenmanagements und unternehmerisches Konzept der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH &Co.KG   
3.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Punkt 3.1 nicht öffentlicher Teil - Organisation des kommunalen Flächenmanagements und unternehmerisches Konzept der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH &   
3.2Widerspruch der Oberbürgermeisterin gegen den Beschluss des Stadtrates vom 27.05.2009 (Vorlagen-Nr.: IV/2009/08006): Umsetzung des Optimierungsprozesses im Stadtwerkekonzern, hier im Konzern der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbe   
4schriftliche Anfragen von Stadträten   
5Mitteilungen   
5.1Abfallbehandlung der Stadt Halle (Saale)   
6mündliche Anfragen von Stadträten   
6.1Anfrage Herr Bönisch zum weiteren Betrieb des Gebäudes in der Gellertstraße (ehemals Hörgeschädigtenzentrum)   
6.2Anfrage Herr Weihrich zum Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke   
7Anregungen   
7.1Anregung Herr Dr. Schmidt zur Durchführung eines Gespräches mit dem neu gewählten Stadtrat   
8Anträge auf Akteneinsicht