Stadtrat 26.08.2009

Zeit: 14:00-20:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde    
Einwohnerfrage Herr Frank Berger zur Leinenpflicht für Hunde entsprechend der Stadtordnung    
Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zum Saaleradwanderweg im Zusammenhang mit dem Laternenfest    
Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zur Fahrradaktion "Sei klug - Kopf an, Motor aus"    
Einwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zur Reinigung der Linksabbiegespuren für Radfahrer    
Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Unfallsicherheit im Freibad Saline    
Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Veröffentlichung des städtischen Haushaltes    
Einwohnerfrage Herr Roland Manske zur Vorstellung der Stadträte sowie zur Veröffentlichung der Aufsichtsratsmitglieder in städtischen Unternehmen in der MZ    
Einwohnerfrage Herr Roland Manske zu Saisonkarten in Hallenbädern, zum Stand Schwimmhalle Robert-Koch-Straße, Einführung eines Sozialtickets seitens der HAVAG sowie zum Antragsverfahren Schulgeld in der ARGE    
Übergabe der FrauenOrte-Tafel "Jenaisches Fräuleinstift" an Frau Oberbürgermeisterin Szabados    
Verpflichtung der bisher noch nicht verpflichteten Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates    
Information zu TV-Aufzeichnungen in den Stadtratssitzungen    
Bekanntgabe der Vorsitzenden in den Fachausschüssen    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1. Juli 2009    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Nachtragssatzung, Nachtragshaushaltsplan 2009 und Haushaltskonsolidierungskonzept V/2009/08103 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
Dokument anzeigen: Entwurf Nachtrag 2009 Dateigrösse: 1 MBEntwurf Nachtrag 2009 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
5.2Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Verwendung der Mittel aus Zuwendungsverträgen an ausgewählten Einrichtungen; hier: Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung des Verbundes Oper Halle/Staatskapelle Halle IV/2009/08029 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KBBeschlussvorlage 23 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.3Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie Veranstaltungen anderer Art V/2009/08105 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.4Jahresabschluss des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2008 IV/2009/08040 
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Dokument anzeigen: PKH - 2009.06.30. - Anlage 1 - Feststellungsvermerk des RPA 25 Dateigrösse: 1003 KBPKH - 2009.06.30. - Anlage 1 - Feststellungsvermerk des RPA 25 1003 KB
Dokument anzeigen: PKH - 2009.06.30. - Anlage 4 - Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung Dateigrösse: 18 KBPKH - 2009.06.30. - Anlage 4 - Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung 18 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.5Bestellung eines Beschäftigtenvertreters für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung V/2009/08108 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.6Neubesetzung von Aufsichtsgremien nach der Kommunalwahl 2009 V/2009/08129 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.7Wahl des Stiftungsvorstandes der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii (SHCA) nach der Kommunalwahl 2009 V/2009/08128 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.8Wahl zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Halle (Saale) V/2009/08118 
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 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KBBeschlusstext 10 KB
6Wiedervorlage    
6.1Antrag der Fraktion "Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität"-Umbenennung der Volkmannstraße in Richard-von-Volkmann-Straße IV/2009/07879 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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6.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Überarbeitung der Einzelhandelskonzeption IV/2009/07880 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Berufung sachkundiger Einwohner V/2009/08151 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates V/2009/08156 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Berufung sachkundiger Einwohner V/2009/08153 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 9 KBBeschlussvorlage 9 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.4Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Gestaltung privater Parkplätze in Bebauungslücken V/2009/08149 
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Dokument anzeigen: Zwischeninformation im PA am 10.11.09 Dateigrösse: 24 KBZwischeninformation im PA am 10.11.09 24 KB
 Beschluss: verwiesen 
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7.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung der Freigabe von Straßen und Radwegen für Inlineskater V/2009/08155 
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 Beschluss: verwiesen 
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7.5.1Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung der Freigabe von Straßen und Radwegen für Inlineskater (Vorlagen-Nummer: V/2009/08155) V/2009/08212 
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 Beschluss: erledigt 
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7.6Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der "Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)" V/2009/08159 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KBBeschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 19 KBAnlage 1 19 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.7Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Gebührendämpfung im Kindertagesstättenbereich V/2009/08139 
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 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7.8Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Einstellungs- und Beförderungssperre V/2009/08138 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
7.9Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Beendigung der militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle V/2009/08137 
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Dokument anzeigen: TOP 7.9 mit Antwort Dateigrösse: 1 MBTOP 7.9 mit Antwort 1 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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7.10Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur aufgabenbezogenen Umsetzung des Finanzausgleichgesetzes V/2009/08207 
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Dokument anzeigen: beschlossene Fassung Dateigrösse: 13 KBbeschlossene Fassung 13 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 14 KBUrsprungsantrag 14 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.10.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur aufgabenbezogenen Umsetzung des Finanzausgleichgesetzes (Vorlagen-Nummer: V/2009/08207)V/2009/08211   
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8schriftliche Anfragen von Stadträten    
8.1Anfrage des Stadtrates Uwe Heft (DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle) zur Satzungsänderung der Mitteldeutschen Flughafen AG V/2009/08133 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KBBeschlusstext 11 KB
8.2Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber (DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Halle) zur Erfassung der Verkehrswege V/2009/08136 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KBBeschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
8.3Anfrage der CDU-Fraktion zum Bauverzug Großgarage Süd V/2009/08141 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
8.4Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Verbesserung der Breitbandanbindung V/2009/08142 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KBBeschlusstext 10 KB
8.5Anfrage des Stadtrates Roland Hildebrandt (CDU) zum Stand der Planung und Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen V/2009/08144 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KBBeschlusstext 8 KB
8.6Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu Lärmbelästigungen durch einen Schießplatz in Halle-Trotha V/2009/08145 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KBBeschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 17 KBBeschlusstext 17 KB
8.7Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Projekt Stadionumbau in Halle V/2009/08143 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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8.7.1Herr Weihrich bat darum, zukünftig schriftliche Anfragen auch dann zu beantworten, wenn unter dem TOP Mitteilungen Erläuterungen zu dem jeweiligen Thema erfolgen, damit dies in einigen Jahren für die Akten und Protokolle entsprechend nachvollziehbar ist.    
8.8Anfrage der Stadträtin Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Gestaltung des Marktplatzes V/2009/08157 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KBBeschlusstext 11 KB
8.9Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Sanierung der Hochhaus-Scheibe C V/2009/08152 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 10 KBBeschlusstext 10 KB
8.10Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zum Corporate Design "hallesaale*" V/2009/08154 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KBBeschlusstext 11 KB
8.11Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Namensvergabe durch die HWG mbH an den Vfl und den damit verbundenen Kosten V/2009/08163 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 17 KBBeschlusstext 17 KB
9Mitteilungen    
9.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II    
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
9.2Mitteilung OB zum Finanzausgleichgesetz entsprechend des TOP 7.10    
9.3Mitteilung OB zur Umbenennung eines Teilstückes der Straße "An der Petruskirche"    
9.4Mitteilung OB zur Änderung Hauptsatzung    
9.5Mitteilung OB zur Schwimmhalle Robert-Koch-Straße    
9.6Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zum WLAN-Zugang im Stadthaus    
9.7Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zum Vorfall in der Förderschule "Am Jägerplatz"    
9.8Mitteilung Herr Beigeordneter Neumann zum Sachstand Eissporthalle    
10mündliche Anfragen von Stadträten    
10.1Anfrage Herr Lange zur Volkshochschule    
10.2Anfrage Herr Scholtyssek zur Aufstellung von Wänden für das Sprayen von Graffiti im Rahmen des 48-Stunden-Basketballturnieres am 19./20.06.09 in der Sporthalle Brandberge    
10.3Anfrage Herr Heft zur Umsetzung des Lärmaktionsplanung im Zusammenhang mit TOP 8.5    
10.4Anfrage Frau Krausbeck zur Einbeziehung des Stadtrates zur Einführung der neuen Stadtmarke    
10.5Anfrage Frau Ewert hinsichtlich Beschwerden von Bürgern zu Wartezeiten bei der Briefwahl zur Kommunalwahl    
10.6Anfrage Herr Dr. Diaby zur Sanierung der Kindertagesstätten "Sausewind" und "Traumland" in der Albert-Schweitzer-Straße    
10.7Anfrage Herr Hopfgarten zur Galerie am Domplatz    
10.8Anfrage Herr Paulsen zur Schulentwicklungsplanung i. V. m. dem Ablehnungsbescheid des Landesverwaltungsamtes    
10.9Anfrage Herr Paulsen zum Schulumweltzentrum Franzigmark    
10.10Anfrage Frau Dr. Bergner zum Schulsport in der Eissporthalle im Zusammenhang mit der Mitteilung von Herrn Beigeordneten Neumann    
10.11Anfrage Frau Dr. Bergner zur Förderschule "Am Jägerplatz"    
10.12Anfrage Herr Lange zur Eissporthalle im Zusammenhang mit der Mitteilung von Herrn Beigeordneten Neumann    
10.13Anfrage Herr Lange zum barrierefreien Zugang zu den Wahlbereichen der städtischen Einrichtungen    
10.14Anfrage Herr Hildebrandt zu Städterankings    
10.15Anfrage Herr Sieber zum Stand Änderung Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt Dölau    
10.16Anfrage Frau Wolff zum Stand AWO-Projekt ARBAK-Jugend    
10.17Anfrage Herr Häder zur Einführung des neuen Stadtlogos    
10.18Anfrage Herr Kley zur Förderschule "Am Jägerplatz" im Zusammenhang mit der Mitteilung von Herrn Bürgermeister Dr. Pohlack    
10.19Anfrage Frau Ute Haupt zum Sachstand SILVA    
11Anregungen    
11.1Anregung der SPD-Stadtratsfraktion zum Handy-Stadtführer V/2009/08150 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 41 KBBeschlussvorlage 41 KB
Dokument anzeigen: Pressemeldung_Handystadtfuehrer Dateigrösse: 9 KBPressemeldung_Handystadtfuehrer 9 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
11.2Anregung Herr Hopfgarten zur Reinigung Franzosensteinweg    
11.3Anregung Herr Dr. Köck zur Sanierung der Hochhausscheibe C im Zusammenhang mit TOP 8.9    
12Anträge auf Akteneinsicht    
12.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion DIE LINKE. für die aktuelle Fassung der Satzung der Mitteldeutschen Flughafen AG    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
3.1Ehrung   
3.2Steuerangelegenheiten   
4Wiedervorlage   
5Anträge von Fraktionen und Stadträten   
6schriftliche Anfragen von Stadträten   
7Mitteilungen   
7.1Mitteilung zum Stadtratsbeschluss vom 17.12.2008 (Vorlage IV/2008/07486) über den Dienstleistungsvertrag Gebäudereinigung   
7.2Mitteilung OB zur Verteilung von Fördermitteln durch die Saalesparkasse an den Saalekreis und die Stadt Halle   
7.3Mitteilung Herr Beigeordneter Neumann zur Turnhalle MT-90 an der Eissporthalle   
8mündliche Anfragen von Stadträten   
8.1Anfrage Herr Weihrich und Herr Dr. Meerheim zur Turnhalle MT-90 an der Eissporthalle   
8.2Anfrage Herr Häder zur Wahl der Freien Träger des Jugendhilfeausschusses entsprechend des TOP 5.8 im öffentlichen Teil der Sitzung   
9Anregungen   
9.1Anregung Herr Bönisch zur Übersicht der inhaltlichen Bedeutung und Bewertung der Aufsichtsräte   
10Anträge auf Akteneinsicht