Hauptausschuss 21.10.2009

Zeit: 16:07-17:48 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2009    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Grundsatzvorlage Zukunftskonzept Eissporthalle V/2009/08274 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 43 KBBeschlussvorlage 43 KB
Dokument anzeigen: BV_Eissporthalle_Satzung_V_2009_08274 Dateigrösse: 307 KBBV_Eissporthalle_Satzung_V_2009_08274 307 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.2Erweiterung und Sanierung Feuerwache Süd - Baubeschluss - V/2009/08120 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KBBeschlussvorlage 35 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.3Jahresabschluss 2008 Eigenbetrieb Kindertagesstätten V/2009/08110 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KBBeschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Geschäftsbericht 2008_2 Dateigrösse: 7 MBGeschäftsbericht 2008_2 7 MB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der SPD-Fraktion, die durchgeführte Bürgerumfrage 2009 zur nächsten Hauptausschusssitzung am 18.11.09 auf die Tagesordnung zu nehmen und Herrn Prof. Dr. Sackmann dazu einzuladen.    
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Herr Weihrich zum Fragebogen zur "Bürgerumfrage Halle 2009"    
9.2Anfrage Herr Kley zur Schulentwicklungsplanung 2009/2010    
9.3Anfrage Herr Lange zum Verein Eissporthalle e. V.    
9.4Anfrage Herr Weihrich zum Gutachten Straßenbeleuchtung    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2009   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
6.1Information zum Stand des Ausschreibungsverfahrens - Umbau und Erweiterung Kurt-Wabbel-Stadion   
6.2Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zur Vergleichszahlung Umgestaltung Marktplatz   
6.3Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zum Mehrbedarf Gutachten Straßenbeleuchtung   
6.4Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zur Richtlinie Kosten der Unterkunft (KdU)   
6.5Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zur Besetzung der Amtsleiterstelle Umweltamt   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen