Kulturausschuss 02.12.2009

Zeit: 17:00-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 4.11.2009     
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Eingang des Fußgängertunnels Waisenhausring  V/2009/08227 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5.2Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität und der Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE zur Anbringung der Wappen eingemeindeter Ortschaften im Stadthaus  IV/2008/07523 
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 Beschluss: vertagt 
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6schriftliche Anfragen von Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Bericht über den Stand der Umsetzungen Konjunkturpakt     
7.1.1Stadtmuseum - Druckerei durch Frau Zimmermann     
7.1.2Kommunales Bildungszentrum durch Frau Dr. Labenz, Herrn Hildebrand     
7.1.3Konservatorium durch Herrn Effner-Jonigkeit     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 4.11.2009    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen