Kulturausschuss 02.12.2009

Zeit: 17:00-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 4.11.2009    
4Beschlussvorlagen    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Eingang des Fußgängertunnels Waisenhausring V/2009/08227 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5.2Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktionsgemeinschaft FDP+Graue+WG Volkssolidarität und der Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE zur Anbringung der Wappen eingemeindeter Ortschaften im Stadthaus IV/2008/07523 
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 Beschluss: vertagt 
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6schriftliche Anfragen von Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Bericht über den Stand der Umsetzungen Konjunkturpakt    
7.1.1Stadtmuseum - Druckerei durch Frau Zimmermann    
7.1.2Kommunales Bildungszentrum durch Frau Dr. Labenz, Herrn Hildebrand    
7.1.3Konservatorium durch Herrn Effner-Jonigkeit    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 4.11.2009   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen