Ausschuss für Planungsangelegenheiten 08.09.2009

Zeit: 17:00-19:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlagen    
3.1Wahl des/r stellvertretenden Ausschussvorsitzenden    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3.2Bestellung einer Protokollführerin sowie einer stellvertretenden Protokollführerin V/2009/08124 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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3.3Standortentscheidung zum Neubau einer Ballsporthalle V/2009/08178 
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Dokument anzeigen: Ballsporthalle  Standort Kreuzvorwerk A3 Dateigrösse: 438 KBBallsporthalle Standort Kreuzvorwerk A3 438 KB
Dokument anzeigen: Ballsporthalle Sportcampus Dateigrösse: 723 KBBallsporthalle Sportcampus 723 KB
Dokument anzeigen: Ballsporthalle Standort Neustadt A3 Dateigrösse: 397 KBBallsporthalle Standort Neustadt A3 397 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
4.1Antrag der Fraktion "Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität" zur Verkehrsführung und Verbesserung der Fußläufigkeit am Joliot-Curie-Platz IV/2009/08017 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 19 KBUrsprungsantrag 19 KB
Dokument anzeigen: Version_Stand_Januar Dateigrösse: 12 KBVersion_Stand_Januar 12 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4.2Antrag der Stadträte Wolff/Schuh (Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE) zur Neufassung der Baumschutzsatzung IV/2009/07963 
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Dokument anzeigen: 20009 Anlage Fotos Blutbuche Blumenstraße 2 Dateigrösse: 2 MB20009 Anlage Fotos Blutbuche Blumenstraße 2 2 MB
Dokument anzeigen: Protokoll 80  Baumschau der Baumschutzkommission Dateigrösse: 21 KBProtokoll 80 Baumschau der Baumschutzkommission 21 KB
 Beschluss: nicht zuständig 
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4.3Antrag des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Realisierung eines Bolzplatzes in Heide-Süd IV/2009/08028 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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4.4Antrag der PDS-Fraktion zur gemeinsamen Flächennutzungsplanung mit den Stadtumlandgemeinden als Pilotvorhaben IV/2004/04648 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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4.5Antrag des Stadtrates Dr. Uwe-Volkmar Köck - Die Linkspartei. PDS Fraktion im Stadtrat Halle (Saale) - zur Nachrüstung eines Wetterschutzes an der Straßenbahnhaltestelle Bahnunterführung Riebeckplatz IV/2006/05665 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.6Antrag der CDU-Fraktion zum Parkkonzept Charlottenviertel IV/2009/07941 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.7Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Schaffung von Fahrradbügeln in Halle IV/2009/07946 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
4.7.1Antrag des Stadtrates Herr Dieringer als Prüfauftrag zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Schaffung von Fahrradbügeln in Halle (Vorlagen-Nummer: IV/2009/07946) V/2009/08268   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Nein: 2  
4.7.2Ergänzungsantrag des Stadtrates Herr Menn zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Schaffung von Fahrradbügeln in Halle (Vorlagen-Nummer: IV/2009/07946) V/2009/08269 
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Dokument anzeigen: Ursprungsvorlage Dateigrösse: 10 KBUrsprungsvorlage 10 KB
 Beschluss: vertagt  
4.8Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung IV/2009/07950 
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 Beschluss: einstimmig abgelehnt 
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 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7Mitteilungen    
7.1Familienberichterstattung - 1. Teilbericht Kinderarmut - Beantwortung von Fragen zum Bericht durch Vertreter des Dezernates IV    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2mündliche Mitteilung zur Wahl der Vertreter der Stadt Halle (Saale) in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Region Halle mit Umweltbericht vom 26.05.2009 - Position der Stadt Halle (Saale) im Rahmen der Trägerbeteiligung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.4Information zu Spielplatzpatenschaften    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.5mündliche Information zum Planungsstand der 1. Änderung der Bebauungspläne "Technologiepark weinberg-campus" (B-Pläne 32.3 und 32.4)    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Anträge von Fraktionen und Stadträten   
3schriftliche Anfragen von Stadträten   
4Beantwortung von mündlichen Anfragen   
5Anregungen