Jugendhilfeausschuss 14.01.2010

Zeit: 16:00-18:35 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	Kinder- und Jugendsprechstunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sondersitzung vom 26.11.2009 und der Sitzung vom 03.12.2009
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Soziale Stadt" Halle-Neustadt			V/2009/08378		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Soziale Stadt Anlage 1 Maßnahmen 2008 12 KB Ergänzende Unterlagen 1 MB Soziale Stadt Ha-Neu 43 KB
	Beschluss:	vertagt
5.2 Nachtrag: 15.01.2010 *	Gemeinsame Förderrichtlinie der Stadt Halle (Saale) für die Bereiche: Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung			IV/2009/07886		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Förderrichtlinie - Synopse_alt 2 104 KB Förderrichtlinie aktuell 70 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3
5.2.1	Änderungsantrag des stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss, Herr Uwe Kramer (Freier Träger der Jugendhilfe) zur Beschlussvorlage Nr. IV/2009/07886 (Gemeinsame Förderrichtlinie der Stadt halle (Saale) für die Bereiche Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und gleichstellung)			V/2010/08583		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2.2 Nachtrag: 15.01.2010 *	Änderungsantrag des stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss, Frau Antje Klotsch (Freier Träger der Jugendhilfe) zur Beschlussvorlage Nr. IV/2009/07886 (Gemeinsame Förderrichtlinie der Stadt Halle (Saale) für die Bereiche Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung)			V/2010/08582		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Enthaltungen: 2
5.2.3 Nachtrag: 15.01.2010 *	Änderungsantrag von Frau Katja Raab zum Änderungsantrag von Frau Antje Klotsch zur Beschlussvorlage Nr. IV/2009/07886 (Gemeinsame Förderrichtlinie...)			V/2010/08585		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.3	Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2010/11 bis 2013/14			V/2009/08287		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlossene Vorlage 1 MB Vorlage_ Stand bis 27.01.2010 1 MB Vorlage_Stand_16.12.2009 26 KB Vorlage_Stand_November 25 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
5.3.1 Nachtrag: 15.01.2010 *	Änderungsantrag von Heike Wießner (stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss) zur Schulentwicklungsplanung			V/2010/08584		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.4	Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)			V/2009/08433		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 66 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.4.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)“ (Vorlagen-Nummer: V/2009/08433)			V/2009/08518		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB Ursprungsantrag 14 KB Anlage 1 19 KB Anlage 1 - Ursprungsfassung 18 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Strategie gegen Kinderarmut			IV/2009/08014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.1.1	Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Strategie gegen Kinderarmut (Vorlage Nr. IV/2009/08014)			IV/2009/08044		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.1.2	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Strategie gegen Kinderarmut (Vorlage Nr. IV/2009/08014)			IV/2009/08049		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.1.3	Änderungsantrag des Jugendhilfe- und Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Strategie gegen Kinderarmut (IV/2009/08014) und zum Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion (IV/2009/08049) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Strategie gegen Kinderarmut			V/2009/08459		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7	schriftliche Anfragen von Stadträten
8	Mitteilungen
9	Arbeitsplanung
10	Beantwortung von mündlichen Anfragen
11	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1 Nachtrag: 18.01.2010 *	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2009
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen