Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 15.06.2010

Zeit: 16:30-19:40 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
3	Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 18.05.2010
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2009			V/2010/08786		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 992 KB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 285 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.2	Feststellung Jahresabschluss 2009 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH			V/2010/08912		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 31 KB Anlage 3 - Bericht des Aufsichtsrates zur Feststellung des Jahresabschlusses 2009 vom Mai 2010 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
5.3	Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)			V/2009/08278		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
	Beschluss:	zurückgestellt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.4	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)			V/2009/08279		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
	Beschluss:	zurückgestellt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.5	Änderung der Satzung der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii zu Halle an der Saale			V/2010/08741		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1
5.6	Wirtschaftsplan 2010/2011 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle			V/2010/08900		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2
5.7	Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft			V/2010/08752		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB anlage_I_vereinbarung_anlage 8 KB anlage_II_1_leistungsvertrag 49 KB anlage_II_2_personalüberleitung 16 KB anlage_II_3_mietvertrag 23 KB anlage_II_4_depositalvertrag 12 KB anlage_II_uebernahmevertrag 14 KB anlage_I_vereibarung 47 KB anlage_II_1_leistungsvertrag_finanzkonzept 13 KB anlage_II_1_leistungsvertrag_finanzkonzept_anlage 14 KB anlage_II_3_mietvertrag_kosten Korr MV beginn 01 08 2010 226 KB antwort_fragen_wolff_ka_140410 34 KB antwort_grundsatz_LINKE_070610 25 KB ENTWURFKoopvertragStadt Halle_HSM_080610 30 KB investplanung_ausstellungsbereich_200410 14 KB personalstruktur_salinemuseum 14 KB anlage_II_3_mietvertrag_lageplan 784 KB Inventarliste Salinemuseum 2010 49 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3
5.7.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft" (Vorlagen-Nummer: V/2010/08752)			V/2010/08832		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.7.2	Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft, V/2010/08752			V/2010/09002		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 4
5.8	Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zum Bericht des Landesrechnungshofes vom 08.12.2009 über die überörtliche Prüfung mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit von PPP-Projekten"			V/2010/08871		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Stellungnahme der Verwaltung-12-55-Stadtrat-2003 345 KB Prüfbericht LRH PPP vom 08.12.2009 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.9	Einführung der papierlosen Ratsarbeit			V/2010/08822		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Anlage_Einführung der papeirlosen Ratsarbeit 36 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB
5.9.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung der 'papierlosen' Stadtratsarbeit			V/2009/08342		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB Ursprungsantrag 48 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.9.2	Änderungsantrag vom Stadtrat Bernhard Bönisch (CDU) zum Antrag "Einführung der papierlosen Ratsarbeit", V/2010/08822			V/2010/09010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.10	Überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) mit dem Schwerpunkt "Zweckentsprechende Verwendung der Haushaltsmittel für die Fraktionsarbeit"			V/2010/08904		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Austauschblätter zur Stellungnahme 31 KB Ergänzungsblatt Kurzfassung des Berichtes sowie der Stellungnahme 8 KB Stellungnahme der Verwaltung Stand 05 05 2010 101 KB Prüfbericht LRH Fraktionsarbeit vom 28.09.2009 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
5.11	Mitteilung über die Prüfung der öffentlichen Förderung des Eine-Welt-Haus e.V. sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Zuwendungsempfängers gemäß § 91 Abs. 2 LHO			V/2010/08816		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Austauschblatt S. 6 zur Stellungnahme der Verwaltung vom 02.09 9 KB Stellungnahme der Verwaltung vom 02.09.2010 36 KB Zusammenfassung Feststellungen LRH - Stellungnahme Amt 50 14 KB Darstellung Forderung EWH 28 KB Forderung gegenüber dem EWH 426 KB MITTEILUNG LRH vom 02.03.2010 4 MB
	Beschluss:	zurückgestellt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.12	Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept (2010)
	Beschluss:	zurückgezogen
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Stadträten
8	Mitteilungen
9	mündliche Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der Sitzung am 18.05.2010
3	Beschlussvorlagen
3.1	Änderung eines Kaufvertrages
3.2	Verkauf eines kommunalen Grundstückes
3.3	Verkauf eines kommunalen Grundstückes
3.4	Verkauf eines kommunalen Grundstückes
3.5	Bestellung eines Erbbaurechtes für ein kommunales Grundstück
3.6	Vergleich in der Grundstücksangelegenheit
3.7	Belastung eines Erbbaurechtes mit Grundschulden
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Stadträten
6	Mitteilungen
7	mündliche Anfragen
8	Anregungen