Hauptausschuss 17.02.2010

Zeit: 16:10-19:24 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2010    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Fortschreibung zur Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für das Schuljahr 2010/11 V/2009/08549 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KBBeschlusstext 11 KB
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5.2Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) V/2009/08433 
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 Beschluss: vertagt 
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5.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)“ (Vorlagen-Nummer: V/2009/08433) V/2009/08518 
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Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 14 KBUrsprungsantrag 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 19 KBAnlage 1 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ursprungsfassung Dateigrösse: 18 KBAnlage 1 - Ursprungsfassung 18 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.3Institutionelle Förderung des Künstlerhaus 188 e.V. zum Betreiben des Künstlerhauses 188 von 2010 und 2011 mit der Option für 2012 V/2009/08372 
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Dokument anzeigen: BV KH 2010 Anlage 1 Dateigrösse: 30 KBBV KH 2010 Anlage 1 30 KB
Dokument anzeigen: BV KH 2010 Anlage 2 Dateigrösse: 37 KBBV KH 2010 Anlage 2 37 KB
Dokument anzeigen: BV KH 2010 Anlage 3 Dateigrösse: 42 KBBV KH 2010 Anlage 3 42 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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5.4Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Soziale Stadt" Halle-Neustadt V/2009/08378 
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Dokument anzeigen: Soziale Stadt Anlage 1 Maßnahmen 2008 Dateigrösse: 12 KBSoziale Stadt Anlage 1 Maßnahmen 2008 12 KB
Dokument anzeigen: Ergänzende Unterlagen Dateigrösse: 1 MBErgänzende Unterlagen 1 MB
Dokument anzeigen: Soziale Stadt Ha-Neu Dateigrösse: 43 KBSoziale Stadt Ha-Neu 43 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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5.5Wahl des Kreisjägermeisters und der Mitglieder des Jagdbeirates der Stadt Halle (Saale) V/2009/08515 
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Dokument anzeigen: Stimmzettel Jagdbeirat Dateigrösse: 7 KBStimmzettel Jagdbeirat 7 KB
Dokument anzeigen: Stimmzettel Kreisjägermeister Dateigrösse: 6 KBStimmzettel Kreisjägermeister 6 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) gegen militärische Nutzung ziviler Infrastrukturen V/2009/08488 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1  
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II    
8.2Information zur weiteren Verfahrensweise mit dem Antrag zur Aufhe-bung des Beschlusses "Außerdienststellung Friedhof Halle-Neustadt    
8.3Mitteilung zum kommunalen Teilentschuldungsprogramm STARK II    
8.4Mitteilung OB zum Verkauf der Rechte an Luftbildaufnahmen    
8.5Mitteilung OB zu den Rauchverbotsschildern im Stadthaus    
8.6Mitteilung OB zur zukünftigen Verfahrensweise hinsichtlich der Fraktionsfinanzierung    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Herr Bartl zur Abstimmung der Tagesordnung für die Stadtratssitzungen    
9.2Anfrage Frau Dr. Bergner zum Vorstellungsverfahren der Schulen im Amtsblatt    
9.3Anfrage Herr Krause zur finanziellen Unterstützung der Kommunen bei Straßenschäden infolge der Witterungsbedingungen durch die Bundesregierung    
9.4Anfrage Herr Wolter zur Beschlusskontrolle    
9.5Anfrage Herr Wolter nach einem Termin für die nächste Sitzung des Betriebsausschusses ZGM bezüglich des Wirtschaftsplanes 2010 des EB ZGM    
9.6Anfrage Herr Wolter zum geplanten Umzug der Fraktionen in das Stadthaus    
9.7Anfrage Frau Krausbeck zur weiteren Verfahrensweise zur Besetzung des Aufsichtsrates der EVH sowie zum Stand der Sanierung und Förderung der Integrierten Gesamtschule (IGS)    
9.8Anfrage Herr Lange zum Verhandlungsstand der Kooperation zwischen der Volkshochschule Saalekreis und der Stadt Halle.    
9.9Anfrage Herr Krause zu einer gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses des Saalekreises und der Stadt Halle    
9.10Anfrage Herr Krause zum Finanzausgleichsgesetz (FAG)    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2010   
3Beschlussvorlagen   
3.1Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Oberbürgermeisterin   
3.2Übertragung der städtischen Bäder   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
6.1Mitteilung zur Dauerleihgabe von Bildern eines deutschen Malers   
6.2Mitteilung zum Urteil des Landesverfassungsgerichtes zum FAG   
6.3Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zu Terminverschiebungen aus den Fachausschüssen zum Haushalt 2010   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen