Hauptausschuss 17.03.2010

Zeit: 16:11-17:07 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2010     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Gemeinsame Förderrichtlinie der Stadt Halle (Saale) für die Bereiche: Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung  IV/2009/07886 
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Dokument anzeigen: Förderrichtlinie - Synopse_alt 2 Dateigrösse: 104 KB Förderrichtlinie - Synopse_alt 2 104 KB
Dokument anzeigen: Förderrichtlinie aktuell Dateigrösse: 70 KB Förderrichtlinie aktuell 70 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.2Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  V/2009/08433 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 66 KB Beschlussvorlage 66 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage 'Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)' (Vorlagen-Nummer: V/2009/08433)  V/2009/08518 
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Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 14 KB Ursprungsantrag 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 19 KB Anlage 1 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ursprungsfassung Dateigrösse: 18 KB Anlage 1 - Ursprungsfassung 18 KB
 Beschluss: vertagt 
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5.3Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft  V/2009/08300 
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Dokument anzeigen: Mittelfristkonzept_Saline Dateigrösse: 140 KB Mittelfristkonzept_Saline 140 KB
Dokument anzeigen: Mittelfristkonzept_Saline_VERALTET Dateigrösse: 137 KB Mittelfristkonzept_Saline_VERALTET 137 KB
Dokument anzeigen: Erläuterung_Finanzkonzept Dateigrösse: 24 KB Erläuterung_Finanzkonzept 24 KB
Dokument anzeigen: Erläuterung_Finanzkonzept_2 Dateigrösse: 14 KB Erläuterung_Finanzkonzept_2 14 KB
Dokument anzeigen: Erläuterung_Salineplan Gebäudeteile Dateigrösse: 528 KB Erläuterung_Salineplan Gebäudeteile 528 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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5.4 Fortführung der Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg  V/2010/08579 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2  BV Vereinbarung Stiftung Moritzburg ENTWURF Dateigrösse: 8 KB Anlage 2 BV Vereinbarung Stiftung Moritzburg ENTWURF 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Vereinbarung über die Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg Dateigrösse: 356 KB Anlage 1 Vereinbarung über die Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg 356 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Stiftungssatzung Dateigrösse: 562 KB Anlage 3 Stiftungssatzung 562 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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5.5Teilnahme am Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft im Jahr 2012"  V/2009/08458 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 40 KB Beschlussvorlage 40 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Eingemeindung nach Halle  V/2010/08630 
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 Beschluss: vertagt 
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6.1.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der FDP-Fraktion Eingemeindung nach Halle (V/2010/08630)  V/2010/08668 
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 Beschluss: vertagt 
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6.1.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der FDP-Fraktion: Eingemeindung nach Halle (Vorlagen-Nummer: V/2010/08630)  V/2010/08670 
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 Beschluss: vertagt 
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6.1.3Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag der FDP-Fraktion Eingemeindung nach Halle (V/2010/08630)  V/2010/08735 
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 Beschluss: vertagt 
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7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II     
8.2Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zur gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses des Saalekreises und der Stadt Halle     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1Anfrage Frau Nagel zum Stand der Beantwortung der schriftlichen Anfrage von Herrn Knöchel aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses     
9.2Anfrage Herr Weihrich zu Unklarheiten bezüglich der Zuständigkeit (eigener Wirkungskreis/übertragener Wirkungskreis) des Antrages seiner Fraktion zu Verkehrsampeln für die kommende Stadtratssitzung.     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2010    
3Beschlussvorlagen    
3.1Ernennung Amtsleiter Grünflächenamt    
3.2Zuschlag für die Vergabe des Projektes "Umbau und Erweiterung des Kurt-Wabbel-Stadions", Halle (Saale), einschließlich Bestätigung zugehöriger Rahmenbedingungen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
4.1Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Gestaltung einer Dauerausstellung zur Stadtgeschichte im Stadtmuseum    
4.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zum Antrag der CDU-Fraktion zur Gestaltung einer Dauerausstellung zur Stadtgeschichte im Stadtmuseum (Vorlage: V/2010/08578)    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1Anfrage Herr Krause zur Gründung Hauptamt sowie zu Strukturveränderungen EB ZGM    
7.2Anfrage Frau Ewert zu Hochhäuser am Riebeckplatz    
7.3Anfrage Herr Bönisch zum Stand Umzug Hörgeschädigtenzentrum    
8Anregungen