Hauptausschuss 19.05.2010

Zeit: 16:06-17:29 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.04.2010    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Halle (Saale) - Straßenausbaubeitragssatzung V/2009/08441 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KBBeschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Begründung zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 106 KBBegründung zur Beschlussvorlage 106 KB
Dokument anzeigen: Straßenausbaubeitragssatzung Dateigrösse: 56 KBStraßenausbaubeitragssatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Anlage Synopse Anliegeranteile Dateigrösse: 20 KBAnlage Synopse Anliegeranteile 20 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.2Gemeinsame Förderrichtlinie der Stadt Halle (Saale) für die Bereiche: Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales, Gleichstellung und Umwelt IV/2009/07886 
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Dokument anzeigen: Förderrichtlinie - Synopse_alt 2 Dateigrösse: 104 KBFörderrichtlinie - Synopse_alt 2 104 KB
Dokument anzeigen: Förderrichtlinie aktuell Dateigrösse: 70 KBFörderrichtlinie aktuell 70 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.2.1Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Gemeinsame Förderrichtlinie der Stadt Halle (Saale) für die Bereiche: Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales, Gleichstellung und Umwelt (Vorlage-Nr. IV/2009/07886) V/2009/08323 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: modifizierte Fassung_veraltet Dateigrösse: 20 KBmodifizierte Fassung_veraltet 20 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 23 KBUrsprungsantrag 23 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KBBeschlusstext 11 KB
5.2.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage "Gemeinsame Förderrichtlinie der Stadt Halle (Saale) für die Bereiche: Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales, Gleichstellung und Umwelt" (Vorlage IV/2009/07886) V/2010/08917 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe V/2010/08569 
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 Beschluss: abgesetzt 
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6.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zum Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe V/2010/08844 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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6.1.2Änderungsantrag der Stadträtin Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe (Vorlagen-Nummer: V/2010/08569) V/2010/08814 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Frau Krausbeck zu den Finanzbeständen der Fraktionen    
10Anregungen    
10.1Anregung Herr Lange zur Museumsnacht    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2010   
3Beschlussvorlagen   
3.1Ernennung zum Amtsleiter des Liegenschaftsamtes   
3.2Verleihung eines Ehrenbechers   
3.3Vergütung von Mitgliedern in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungen   
3.3.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Vergütung von Mitgliedern in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungen (V/2010/08593)   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
6.1Mitteilung OB über Veranstaltungstermine: Eröffnung Hoch-Zeit, Eröffnung Händel-Festspiele und Kinder-Händel-Festspiele, Eröffnung Kinderstadt, 20 Jahre Kommunalpolitik sowie feierliche Übergabe Fördermittelbescheid Kurt-Wabbel-Stadion   
6.2Mitteilung OB zur Expo in Shanghai sowie zur Partnerstadt Jaixing   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen