Stadtrat 23.06.2010

Zeit: 14:01-19:24 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
	Einwohnerfrage Herr Hartmann zur Bewerbung der Stadt Halle als europäische Kulturhauptstadt im Jahr 2004
	Einwohnerfrage Herr Hartmann zur Umsetzung seines Antrages auf Namensänderung entsprechend des Urteils des Verwaltungsgerichtes
	Einwohnerfrage Frau Claudia Pärsch zur Fluglärmbelastung in Halle-Ost
	Einwohnerfrage Frau Daniela Danz zum Hortneubau Kröllwitz
	Einwohnerfrage Herr Ingo Kautz zum Abrissantrag des Saalhorns auf dem Saline-Ensemble
	Einwohnerfrage Frau Schreiber zu Gefahren und Risiken der Strahlenbelastung durch Mobiltelefone und Computer sowie zur gesundheitlichen Hilfe durch die Notrufzentrale
	Information zu Filmaufnahmen durch den MDR
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 26.05.2010
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 26.05.2010
5	Beschlussvorlagen
	Fortschreibung des HH-Konsilidierungkonzept
	Beschluss:	abgesetzt
5.1	Abänderungsbeschluss zur Haushaltssatzung der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2010 - Beitritt zur kommunalaufsichtsbehördlichen Genehmigung vom 21. Juni 2010, AZ 305.4.1-10402-hal-hh2010			V/2010/09009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Anlage Schreiben LVA vom 21.06.2010 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.2	Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2009			V/2010/08786		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 992 KB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 285 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.3	Feststellung Jahresabschluss 2009 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH			V/2010/08912		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 31 KB Anlage 3 - Bericht des Aufsichtsrates zur Feststellung des Jahresabschlusses 2009 vom Mai 2010 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
5.4	Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)			V/2009/08278		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.5	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)			V/2009/08279		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.6	Überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) mit dem Schwerpunkt "Zweckentsprechende Verwendung der Haushaltsmittel für die Fraktionsarbeit"			V/2010/08904		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Austauschblätter zur Stellungnahme 31 KB Ergänzungsblatt Kurzfassung des Berichtes sowie der Stellungnahme 8 KB Stellungnahme der Verwaltung Stand 05 05 2010 101 KB Prüfbericht LRH Fraktionsarbeit vom 28.09.2009 5 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.7	Stellungnahme der Stadt Halle (Saale) zum Bericht des Landesrechnungshofes vom 08.12.2009 über die überörtliche Prüfung mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit von PPP-Projekten"			V/2010/08871		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Stellungnahme der Verwaltung-12-55-Stadtrat-2003 345 KB Prüfbericht LRH PPP vom 08.12.2009 3 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.8	Änderung der Satzung der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii zu Halle an der Saale			V/2010/08741		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.9	Bebauungsplan Nr. 151 "Wohngebiet am Sophienhafen Nord- und Westseite" - Vorabwägungsbeschluss			V/2010/08811		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Abwägungsbeschluss 743 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.10	Bebauungsplan Nr. 151 "Wohngebiet am Sophienhafen, Nord- und Westseite" - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung			V/2010/08837		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Begründung 184 KB B-Plan Nr. 151 758 KB B-Plan Nr. 151 - M.1:500 7 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.11	Bebauungsplan Nr. 151 "Wohngebiet am Sophienhafen, Nord- und Westseite" - Beschluss zur räumlichen Änderung des Geltungsbereiches			V/2010/08836		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Begründung und Lageplan 182 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
5.12	Bebauungsplan Nr. 140.2 "Dölau, Wohngebiet Alfred-Oelßner-Straße" - Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches			V/2010/08902		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 96 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.13	Bebauungsplan Nr. 140.2 "Dölau, Wohngebiet Alfred-Oelßner-Straße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung			V/2010/08908		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB 2010_B-Plan_Dölau_Entwurf Model (1) 706 KB Anlage 1 zur Begründung-entw_Pflanzenlisten 37 KB Anlage 2 zur begründung-entw_wertgebende Strukturen ene Biotype 484 KB Anlage 3 zur begründung-entw_vorhandene Biotypen 709 KB Anlage 4 zur begründung-entw_Gehölztabelle 45 KB Begründung 3 MB Zwischenlagen zur begründung-entw_Anlagen 14 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.14	Beabsichtigte Einziehung des Parkplatzes Alte Heerstraße			V/2010/08820		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.15	Wirtschaftsplan 2010/2011 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle			V/2010/08900		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.16	Einführung der papierlosen Ratsarbeit			V/2010/08822		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB Anlage_Einführung der papeirlosen Ratsarbeit 36 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB
5.16.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einführung der 'papierlosen' Stadtratsarbeit			V/2009/08342		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB Ursprungsantrag 48 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.16.2	Änderungsantrag vom Stadtrat Bernhard Bönisch (CDU) zum Antrag "Einführung der papierlosen Ratsarbeit", V/2010/08822			V/2010/09010		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.17	Schulentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale) für die Berufsbildenden Schulen für das Schuljahr 2010/11			V/2010/08817		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 34 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.18	Namensgebung einer schulischen Einrichtung			V/2010/08821		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.19	Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft			V/2010/08752		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB anlage_I_vereinbarung_anlage 8 KB anlage_II_1_leistungsvertrag 49 KB anlage_II_2_personalüberleitung 16 KB anlage_II_3_mietvertrag 23 KB anlage_II_4_depositalvertrag 12 KB anlage_II_uebernahmevertrag 14 KB anlage_I_vereibarung 47 KB anlage_II_1_leistungsvertrag_finanzkonzept 13 KB anlage_II_1_leistungsvertrag_finanzkonzept_anlage 14 KB anlage_II_3_mietvertrag_kosten Korr MV beginn 01 08 2010 226 KB antwort_fragen_wolff_ka_140410 34 KB antwort_grundsatz_LINKE_070610 25 KB ENTWURFKoopvertragStadt Halle_HSM_080610 30 KB investplanung_ausstellungsbereich_200410 14 KB personalstruktur_salinemuseum 14 KB anlage_II_3_mietvertrag_lageplan 784 KB Inventarliste Salinemuseum 2010 49 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.19.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft" (Vorlagen-Nummer: V/2010/08752)			V/2010/08832		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.19.2	Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft, V/2010/08752			V/2010/09002		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	Wiedervorlage
6.1	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Eingemeindung nach Halle			V/2010/08630		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der FDP-Fraktion Eingemeindung nach Halle (V/2010/08630)			V/2010/08668		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.1.2	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der FDP-Fraktion: Eingemeindung nach Halle (Vorlagen-Nummer: V/2010/08630)			V/2010/08670		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.1.3	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag der FDP-Fraktion Eingemeindung nach Halle (V/2010/08630)			V/2010/08735		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Gestaltung privater Parkplätze in Bebauungslücken			V/2009/08149		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 44 KB Zwischeninformation im PA am 10.11.09 24 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des EU-Schulobstprogramms in Halle			V/2010/08720		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB Anlage_Schulobstprogramm 111 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.4	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses gegen ausbeuterische Kinderarbeit			V/2010/08803		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 35 KB Urspungsantrag 29 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 12 KB
6.5	Antrag der CDU-Fraktion: Bestellung einer Seniorenbeauftragten			V/2010/08730		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Ursprungsantrag 19 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
	Der TOP 7.10 - Antrag des Stadtrates Lothar Dieringer (CDU) zum Saalhornmagazin wurde vor TOP 7.1 behandelt
7.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Radwegverbindung zwischen Dölau und Nietleben			V/2010/08956		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu Zahnrettungsboxen für alle halleschen Kindertagesstätten			V/2010/08957		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
7.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Verbesserung der Breitbandversorung in einem repräsentativen Gebiet			V/2010/08950		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.3.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Verbesserung der Breitbandversorung in einem repräsentativen Gebiet (Vorlagen-Nummer: V/2010/08950)			V/2010/09017		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.4	Antrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zum Ausbau eines Blindenleitsystems auf zentralen öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Halle (Saale)			V/2010/08984		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.5	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Behandlung aller Beraterverträge der Stadt Halle im Hauptausschuss			V/2010/08940		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.6	Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Vorlage von Eckwerten des Haushaltes 2011 und fortführend			V/2010/08977		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
	Beschluss:	modifizierter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.7	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Stärkung der städtischen Handelsstruktur			V/2010/08982		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.8	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der Satzung der BeteiligungsManagementAnstalt (BMA)			V/2010/08973		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.9	Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Umbesetzung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten			V/2010/08963		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.10	Antrag des Stadtrates Lothar Dieringer (CDU) zum Saalhornmagazin			V/2010/08944		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
8	schriftliche Anfragen von Stadträten
8.1	Anfrage des Stadtrates Michael Sprung (CDU) zum Zustand der Stützwände am Saaleufer im Bereich des Saalhorn			V/2010/08947		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.2	Anfrage des Stadtrates Werner Misch (CDU) zur Dauer der Grünphase der Ampelschaltung Merseburger Straße Höhe Theodor-Neubauer-Straße			V/2010/08959		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB
8.3	Anfrage des Stadtrates Werner Misch (CDU) wurde im nicht öffentlichen Teil und TOP 6.3 behandelt
8.4	Anfrage des Stadtrates Roland Hildebrandt (CDU) zum Viertel Freiimfelder Straße			V/2010/08980		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB
8.5	Anfrage des Stadtrates Dr. Mohamed Yousif (Fraktion DIE LINKE.) zu Migranten/innen in der Stadt Halle (Saale)			V/2010/08862		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 47 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 40 KB
8.6	Anfrage des Stadtrates Uwe Heft (Fraktion DIE LINKE.) zum zentralen Busbahnhof			V/2010/08870		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 24 KB
8.7	Anfrage des Stadtrates Uwe Heft (Fraktion DIE LINKE.) zur Unterhaltung der Reide			V/2010/08949		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 13 KB
8.8	Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Zustellung von Behördenpost			V/2010/08948		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.9	Anfrage der Stadträtin Birgit Leibrich (Fraktion DIE LINKE.) zur Bürgerarbeit im "Non-Profit-Bereich"			V/2010/08951		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 9 KB
8.10	Anfrage der Stadträtin Birgit Leibrich (Fraktion DIE LINKE.) zur Engagementförderung			V/2010/08953		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
8.11	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zu den Springbrunnen in Halle			V/2010/08958		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
8.12	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zur umstrittenen Einführung einer Umweltzone in Halle			V/2010/08861		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 56 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 51 KB
8.13	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zu Vergabe von Wach- und Sicherheitsaufgaben durch das Zentrale Gebäudemanagement			V/2010/08939		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 9 KB
8.14	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zu den Reisekosten der Stadtverwaltung nach China			V/2010/08937		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 19 KB
8.15	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zur Nutzung des Halle-Passes			V/2010/08933		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Anlage 2 Halle-Pass 0833 24 KB Halle Pass Anlage 1 35 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
8.16	Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren "Bürgerarbeit"			V/2010/08952		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
8.17	Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Kooperation zwischen Hort und Grundschule			V/2010/08965		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
8.18	Anfrage des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zum "Infozentrum Fährstraße"			V/2010/08954		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 9 KB
8.19	Anfrage des Stadtrates Erik Schulze (NPD) zu finanziellen Mitteln zur Unterstützung von Projekten zur Bekämpfung des Linksextremismus			V/2010/08987		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 13 KB
8.20	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Maßnahmen der Radverkehrsförderung im Jahr 2010			V/2010/08969		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 11 KB
8.21	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ergebnissen des kommunalen Flächenmanagements			V/2010/08971		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 9 KB
8.22	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ausgabe von Kultur-Gutscheinen			V/2010/08974		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
8.23	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Instandhaltungskosten städtischen Immobilienvermögens			V/2010/08976		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 30 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
8.24	Anfrage des Stadtrates Oliver Paulsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur städtischen Unterstützung von Ansiedlungsbestrebungen einer Internationalen Schule in Heide-Süd			V/2010/08981		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 13 KB
8.25	Anfrage des Stadtrates Oliver Paulsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur dauerhaften Marktplatzgestaltung			V/2010/08979		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
8.26	Anfrage der Stadträtin Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Erarbeitung von kulturpolitischen Leitlinien			V/2010/08975		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 12 KB
8.27	Anfrage des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu einem Baulandkataster in Halle			V/2010/08970		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
9	Mitteilungen
9.1	Mehrbedarf für Vorhaben KP II			V/2010/08995		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Anlage 1 - Übersicht Mehrbedarfe KP II 24 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
9.1.1	Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2	Information zum Prüfauftrag aus dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Prüfung von Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof Halle (Saale) (Beschluss-Nr. V/2010/08783)			V/2010/08962		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
10	Anregungen
10.1	Anregung der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Einführung von Eintrittsplaketten für das Laternenfest 2011			V/2010/08964		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
10.2	Anregung Herr Felke zur Thematik "Google-Street View"
10.3	Anregung Herr Dr. Diaby zur Abstimmung Tagesordnung Stadtratssitzungen zwischen Verwaltung und dem Stadtratsvorsitzenden
10.4	Anregung Herr Dr. Diaby zur zeitnahen Versendung der Niederschriften der Fachausschüsse
10.5	Anregung Herr Dr. Meerheim zur Kontaktaufnahme mit zwei Kunsthistorikern aus Berlin hinsichtlich des Verfallszustandes des Graseweghauses
10.6	Anregung Herr Heft zur Einhaltung der Geschäftsordnung durch den Stadtratsvorsitzenden
10.7	Anregung Herr Wolter zur Geschäftsordnung, zum TOP 8 keine mündliche Rede zuzulassen
11	mündliche Anfragen von Stadträten
11.1	Anfrage Frau Raab zur Schule am Jägerplatz
11.2	Anfrage Herr Kley zur Baumaßnahme Nikolaistraße
11.3	Anfrage Herr Paulsen zur Dickstoffversatzanlage in Angersdorf
11.4	Anfrage Herr Paulsen zu Katastrophenschutzmaßnahmen bei Chemieunfällen
11.5	Anfrage Frau Wolff nach einem Ausweichquartier für die Rockstation im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Sophienstraße
11.6	Anfrage Herr Wolter zur Begehung Nordbad
11.7	Anfrage Herr Hildebrandt nach der Stellungnahme des Landesverwaltungsamtes für die Errichtung einer Tempo 30-Zone in der Äußeren Leipziger Straße
11.8	Anfrage Herr Hildebrandt nach Bauverzögerungen im Rahmen des Konjunkturpaketes II, insbesondere bei der GS Büschdorf
11.9	Anfrage Frau Dr. Bergner zum Hortneubau GS Kröllwitz
11.10	Anfrage Herr Dr. Köck zum Bauvorhaben Einkaufsmarkt Halle-Trotha
11.11	Anfrage Herr Heft zur Unterhaltung der Reide entsprechend seiner schriftlichen Anfrage TOP 8.7
11.12	Anfrage Frau Ute Haupt zum Skaterplatz Zeitzer Straße
11.13	Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Verkehrssituation und Unfallgefahr an der Ampel Dölauer Straße
12	Anträge auf Akteneinsicht
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift 26.05.2010
3	Beschlussvorlagen
3.1	Änderung eines Kaufvertrages
3.2	Vergabebeschluss: Amt 66-B-19/ 2010 - Halle (Saale), Gerbersaale - Bauwerksertüchtigung eines Regenwassersammlers
3.3	Vergabebeschluss: ZGM-B-034/ 2010, Los 8 - Trainingsschwimmhalle Robert-Koch-Straße, Heizungs- und Lüftungstechnik
3.4	Personalangelegenheit
3.5	Vergleich in der Grundstücksangelegenheit Leipziger Straße 18
3.6	Belastung eines Erbbaurechts mit Grundschulden
4	Wiedervorlage
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der CDU-Fraktion betreffend einer Kostenaufstellung durch den Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement
6	schriftliche Anfragen von Stadträten
6.1	Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Eissporthalle
6.2	Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Übertragung der städtischen Bäder
6.3	Anfrage des Stadtrates Werner Misch (CDU) zum Stand der Ausschreibung der Straßenbeleuchtungsanlagen der Stadt Halle
7	Mitteilungen
7.1	Mitteilung OB zum Eine-Welt-Haus
8	mündliche Anfragen von Stadträten
8.1	Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Programm ELENA
9	Anregungen
10	Anträge auf Akteneinsicht