Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 17.12.2009

Zeit: 16:30-18:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 12.11.2009    
4Beschlussvorlagen    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Strategie gegen Kinderarmut IV/2009/08014 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.1.1Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Strategie gegen Kinderarmut (Vorlage Nr. IV/2009/08014) IV/2009/08044 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.1.2Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Strategie gegen Kinderarmut (Vorlage Nr. IV/2009/08014) IV/2009/08049 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.1.3Änderungsantrag des Jugendhilfe- und Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Strategie gegen Kinderarmut (IV/2009/08014) und zum Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion (IV/2009/08049) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Strategie gegen Kinderarmut V/2009/08459 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Änderungsantrag des Stadtrates Roland Hildebrandt (CDU) zum Änderungsantrag V/2009/08459 V/2009/08551 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Antrag der CDU-Fraktion zur Verfügungstellung von Hortplätzen V/2009/08315 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.2.1Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Antrag der CDU-Fraktion zur Verfügungstellung von Hortplätzen (Vorlage Nr. V/2009/08315) V/2009/08392 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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6schriftliche Anfragen von Stadträten und sachkundigen Einwohnern    
6.1Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Frau Petra Tomczyk-Radji (CDU-Fraktion) zum Thema "Inanspruchnahme der EU-Schulmilchbeihilfe und des EU-Schulobstprogramms" V/2009/08416 
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7Mitteilungen    
7.1Information zum Stand SGB II    
7.2Information zur Änderung der Anspruchsberechtigung zur Gewährung des Halle-Passes A   
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 12.11.2009   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten und sachkundigen Einwohnern   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen