Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 19.08.2010

Zeit: 16:30-20:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Stadtrundgang mit dem Behindertenbeauftragten, Herrn Dr. Fischer zum Thema "Barrierefreie Gestaltung im öffentlichen Raum"     
2Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
3Feststellung der Tagesordnung     
4Vorstellung der Vereine Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt e. V., Allgemeiner Behindertenverband Halle e. V. und Deutscher Schwerhörigenbund Halle e. V. sowie Diskussion zum Stadtrundgang zum Thema "Barrierefreie Gestaltung im öffentlichen Raum"     
5Bericht der Geschäftsführung der ARGE SGB II Halle GmbH     
6Genehmigung der Niederschrift vom 17.6.2010     
7Beschlussvorlagen     
8Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8.1Antrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zum Ausbau eines Blindenleitsystems auf zentralen öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Halle (Saale)  V/2010/08984 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu Zahnrettungsboxen für alle halleschen Kindertagesstätten  V/2010/08957 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9schriftliche Anfragen von Stadträten     
10Mitteilungen     
10.1Information zur Beförderung von Schülern mit Behinderungen durch gemeinnützige Verbände vom Wohnort zur jeweiligen Schule und zurück     
10.2Mitteilung über ein geeignetes Stellenprofil zur Bestellung einer Seniorenbeauftragten (Vorlage: V/2010/08730 - Antrag der CDU-Fraktion)     
10.3Mitteilung zur Beteiligung an der Ausschreibung des Preises "Soziale Stadt"     
11Beantwortung von mündlichen Anfragen     
12Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 17.6.2010    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Information zur Auswahl bei den Pflichtleistungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen