Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 09.12.2010

Zeit: 16:30-19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 11.11.2010    
4Beschlussvorlagen    
4.1Gründungsbegleitende Vereinbarung zur Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung nach dem § 44b SGB II n.F. V/2010/09344 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Gründungsvereinbarung Dateigrösse: 44 KBGründungsvereinbarung 44 KB
Dokument anzeigen: Gründungsvereinbarung_Anlage 1 Logo Dateigrösse: 11 KBGründungsvereinbarung_Anlage 1 Logo 11 KB
Dokument anzeigen: Gründungsvereinbarung_Anlage 2 GO Dateigrösse: 24 KBGründungsvereinbarung_Anlage 2 GO 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.1.1Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Beschlussvorlage "Gründungsbegleitende Vereinbarung zur Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung nach dem § 44b SGB II n.F." (Vorlagen-Nummer V/2010/09344) V/2010/09400 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5Bericht der Geschäftsführung der ARGE SGB II GmbH    
6Bericht über die Arbeit der Schuldnerberatungsstellen der Stadt Halle    
7Vorführung des Films der Stadtmission über Behinderte    
8Anträge von Fraktionen und Stadträten    
9schriftliche Anfragen von Stadträten    
10Mitteilungen    
11Beantwortung von mündlichen Anfragen    
12Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 11.11.2010   
3Anträge von Fraktionen und Stadträten   
4Beschlussvorlagen   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen