_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 28.01.2010

Zeit: 17:00-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Änderungs- und Ergänzungsantrag zum Grundsatz- und Baubeschluss IV/2009/07831 Konjunkturprogramm II Bildungseinrichtungen 2009 - 2011 V/2009/08519 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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7schriftliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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8Mitteilungen    
 Beschluss:  
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9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
 Beschluss:  
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10Anregungen    
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
3.1Vergabebeschluss: Amt 37-L-40/2009: Einbau von digitalen Endgeräten in die Fahrzeuge des Amtes für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst   
3.2DSM-Vertrag 1. Nachtrag   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen