_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 22.04.2010

Zeit: 17:00-19:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschriften vom 10.03.2010 und 08.04.2010     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Baubeschluss Ausbau/Umgestaltung Beesener Straße (Süd)
- Komplexmaßnahme Stadt Halle (Saale)/HAVAG - 
V/2010/08577 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 67 KB Beschlussvorlage 67 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Halle (Saale) - Straßenausbaubeitragssatzung  V/2009/08441 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Begründung zur Beschlussvorlage Dateigrösse: 106 KB Begründung zur Beschlussvorlage 106 KB
Dokument anzeigen: Straßenausbaubeitragssatzung Dateigrösse: 56 KB Straßenausbaubeitragssatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Anlage Synopse Anliegeranteile Dateigrösse: 20 KB Anlage Synopse Anliegeranteile 20 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.3Baubeschluss - Errichtung eines Kunstrasenplatzes im Sportkomplex Neustadt - im Rahmen des Förderprogramms "Soziale Stadt"  V/2010/08764 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage VA 8.4.10 Dokument(e) Dateigrösse: 80 KB Anlage VA 8.4.10 Dokument(e) 80 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
8Mitteilungen     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
 Beschluss:  
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10Anregungen     
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschriften vom 10.03.2010 und 08.04.2010    
3Beschlussvorlagen    
3.1Vergabe von Planungsleistungen nach VOF: Ausbau des Straßenzuges Heideallee/ Gimritzer Damm    
3.2Vergabebeschluss: ZGM-L-Post 01/2010: Gewerbsmäßige Beförderung von Briefsendungen    
3.3Vergabebeschluss: Dez.I-L-01/2010: Jahresvertrag über Steuerberatung der Stadt Halle (Saale)    
3.4Vergabe der Bau- und Bewirtschaftungsleistung für das Lebenszyklusprojekt der Grundschule Kröllwitz und Grundschule Diesterweg im Rahmen des Konjunktur-Pakt II-Programms    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Besichtigung der Verkehrsleitzentrale der Stadt Halle (Saale)    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen