_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 20.05.2010

Zeit: 17:00-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Beschluss:  
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2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 22.04.2010    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Baubeschluss Ausbau Große Nikolaistraße, Abschnitt Kleine Marktstraße - Kleinschmieden V/2010/08758 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5.2Beabsichtigte Einziehung des Parkplatzes Alte Heerstraße V/2010/08820 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.3Übertragung einer Angelegenheit vom Stadtrat auf den Vergabeausschuss, hier: Vergabe
Sanierung der Berliner Straße von Gothaer Straße bis Gleisquerung im Rahmen des Konjunkturpaketes II
V/2010/08825 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Beschluss:  
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7schriftliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
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8Mitteilungen    
8.1Bericht zum erreichten Stand der Umsetzung der Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) V/2010/08777 
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Dokument anzeigen: Bericht Radbeauftragter 2008 - 2009 (ohne Fotos) Dateigrösse: 76 KBBericht Radbeauftragter 2008 - 2009 (ohne Fotos) 76 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 104 KBAnlage 2 104 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 und 4 Dateigrösse: 121 KBAnlage 3 und 4 121 KB
Dokument anzeigen: Plan Umsetzungsstand Radrouten LRVP (Anlage 1) Dateigrösse: 8 MBPlan Umsetzungsstand Radrouten LRVP (Anlage 1) 8 MB
 Beschluss:  
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9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
 Beschluss:  
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10Anregungen    
 Beschluss:  
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Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 22.04.2010   
3Beschlussvorlagen   
3.1Vergabebeschluss: Amt 40-L-01/2010 Los 1 bis Los 17: Beförderung von Schülern mit Behinderungen durch gewerbliche Firmen vom Wohnort zur jeweiligen Schule und zurück   
3.2Vergabebeschluss: Amt 40-L-02/2010 Los 1 bis 2: Beförderung von Schülern mit Behinderungen durch gemeinnützige Verbände vom Wohnort zur jeweiligen Schule und zurück   
3.3Vergabebeschluss: Dez.I-L-01/2010: Jahresvertrag über Steuerberatung der Stadt Halle (Saale)   
3.4Vergabebeschluss: ZGM-B-004a/ 2010, Los 4 - Konzerthalle Ulrichkirche, Natursteinarbeiten   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen