_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 21.01.2010

Zeit: 17:05-20:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift     
Mitteilung zum Sachstand Umweltzone     
Mitteilung zum Winterdienst     
4Beschlussvorlagen     
4.1Haushaltsplan 2010     
 Beschluss: vertagt  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung der Freigabe von Straßen und Radwegen für Inlineskater  V/2009/08155 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Werner Misch (CDU) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung der Freigabe von Straßen und Radwegen für Inlineskater V/2010/08600   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausbau des Saale-Radwanderweges  V/2009/08421 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Erstellung eines Berichts zu Sicherheit und Ordnung in Halle  V/2009/08485 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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6Mitteilungen     
6.1Mitteilung zur LSG-Verordnung "Saaletal"     
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
3.1DSM-Vertrag 1. Nachtrag    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen