_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 21.01.2010

Zeit: 17:05-20:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift    
Mitteilung zum Sachstand Umweltzone    
Mitteilung zum Winterdienst    
4Beschlussvorlagen    
4.1Haushaltsplan 2010    
 Beschluss: vertagt  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung der Freigabe von Straßen und Radwegen für Inlineskater V/2009/08155 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Werner Misch (CDU) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Prüfung der Freigabe von Straßen und Radwegen für InlineskaterV/2010/08600   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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5.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausbau des Saale-Radwanderweges V/2009/08421 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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5.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Erstellung eines Berichts zu Sicherheit und Ordnung in Halle V/2009/08485 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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6Mitteilungen    
6.1Mitteilung zur LSG-Verordnung "Saaletal"    
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
3.1DSM-Vertrag 1. Nachtrag   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen