_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 06.05.2010

Zeit: 17:00-19:07 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Sachstandsbericht zur Luftreinhalteplanung (LAU angefragt)    
5Beschlussvorlagen    
5.1Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung) V/2009/08279 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 79 KBBeschlussvorlage 79 KB
Dokument anzeigen: beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KBbeschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KBSondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung Dateigrösse: 56 KBSondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.2Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung) V/2009/08278 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 77 KBBeschlussvorlage 77 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 Dateigrösse: 35 KBSondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU) zur Rücknahme eines Beschlusses im Stadtrat V/2010/08557 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: nicht zuständig 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6.2Antrag der CDU-Fraktion zur möglichen Einführung einer Umweltzone V/2010/08612 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KBBeschlussvorlage 22 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1  
6.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) für Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte sowie ähnliche Veranstaltungen V/2010/08727 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Aufgaben der Stadt Halle (Saale) im Katastrophenfall    
8.2Konzept zur Verkehrsorganisation Altstadt    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:03 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen