_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 16.09.2010

Zeit: 17:05-19:34 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift    
 Beschluss: vertagt  
4Sachstandsbericht zur Luftreinehalteplanung    
5Bewirtschaftung Märkte    
6Problematik Freilufttrinker    
7Beschlussvorlagen    
7.1Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung) V/2009/08279 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 79 KBBeschlussvorlage 79 KB
Dokument anzeigen: beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KBbeschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung Dateigrösse: 56 KBSondernutzungsgebührensatzung 56 KB
Dokument anzeigen: Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung Dateigrösse: 56 KBSondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.1.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung V/2010/09097 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsversion Dateigrösse: 893 KBUrsprungsversion 893 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur geplanten sog. "Dickstoffversatzanlage" in Angersdorf V/2010/09090 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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8.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Weiterführung des "Lokalen Aktionsplanes Halle - Hallianz für Vielfalt" V/2010/09091 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
9schriftliche Anfragen von Stadträten    
10Mitteilungen    
10.1Mitteilungen zur Prioritätenliste Sanierung Feuerwehrgerätehäuser    
10.2Mitteilungen zur Überwachung fließender Verkehr    
11Beantwortung von mündlichen Anfragen    
12Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
4schriftliche Anfragen von Stadträten   
5Anträge von Fraktionen und Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen