_Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 23.03.2010

Zeit: 16:00-17:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2010     
4Beschlussvorlagen     
4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2010 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2008  V/2009/08484 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsplanentwurf 2010 - Intranet Dateigrösse: 2 MB Haushaltsplanentwurf 2010 - Intranet 2 MB
Dokument anzeigen: Veränderungen Haushalt 2010 Dateigrösse: 12 MB Veränderungen Haushalt 2010 12 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur Beschlussvorlage V/2009/08484 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2010  V/2010/08701 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe  V/2010/08569 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6Mitteilungen     
6.1Aktuelle Information zur Metropolregion Mitteldeutschland  V/2010/08653 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage 150 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.02.2010    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen