_Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 27.04.2010

Zeit: 17:00-19:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2010    
4Halle als Tourismus- und Kongressstandort    
5Beschlussvorlagen    
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe V/2010/08569 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
6.1.1Änderungsantrag der Stadträtin Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe (Vorlagen-Nummer: V/2010/08569) V/2010/08814 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: beraten 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6.1.2Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zum Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe V/2010/08844 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
6.2Antrag der CDU-Fraktion zur möglichen Einführung einer Umweltzone V/2010/08612 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KBBeschlussvorlage 22 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wiedereinführung des kostenfreien WLAN-Zugangs auf dem Marktplatz V/2009/08340 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Verbesserung der Breitbandversorgung V/2010/08702 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KBBeschlussvorlage 20 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
6.5Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) für Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte sowie ähnliche Veranstaltungen V/2010/08727 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.6Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität - zur Marktordnung - Anordnung der Verkaufsstände auf dem Marktplatz IV/2008/07605 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 22 KBBeschlussvorlage 22 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Information zur Erarbeitung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Halle (Saale), u. a. Information zur Arbeit des projektbezogenen Arbeitskreises    
8.2Informationen über Veranstaltungen im "Indienjahr 2010" (europäischer Städtegipfel)    
8.3Informationen zum Weihnachtsmarkt 2009 und Schlussfolgerungen für den Weihnachtsmarkt 2010 auf Grund des modifizierten Beschlusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zu Märkten in der Stadt Halle (Saale)    
8.4Informationen zum Thema "Forward2business (f2b)"    
8.5Informationen zum IQ-Innovationspreis Mitteldeutschland und Halle    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 23.03.2010   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen