_Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 22.06.2010

Zeit: 17:05-19:50 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Vorstellung des Dorint Hotels Charlottenhof Halle durch den Direktor Herrn Dr. Thieme    
4Halle als Tourismus- und Kongressstandort    
5Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2010    
6Beschlussvorlagen    
6.1Feststellung Jahresabschluss 2009 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH V/2010/08887 
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Dokument anzeigen: SMG - Jahresabschluss-Report 2009 Dateigrösse: 37 KBSMG - Jahresabschluss-Report 2009 37 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der CDU-Fraktion zur möglichen Einführung einer Umweltzone V/2010/08612 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
7.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) für Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte sowie ähnliche Veranstaltungen V/2010/08727 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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7.3Antrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Aufhebung der Gebührenerhebung für gemeinnützige Vereine in der Marktgebührensatzung V/2010/08883 
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 Beschluss: vertagt 
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7.4Antrag SPD-Stadtratsfraktion zu einem Handy-Stadtführer in Halle V/2010/08790 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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8schriftliche Anfragen von Stadträten    
9Mitteilungen    
9.1Vorstellung des Projektes "Integration durch Arbeit"    
10Beantwortung von mündlichen Anfragen    
11Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 27.04.2010   
3Beschlussvorlagen   
3.1Änderung zum Zuwendungsbescheid der Investitionsbank Sachsen-Anhalt vom 18.05.2009 über Öffentliche Finanzierungsbeihilfen der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe (GA) zur Erschließung des Industriegebietes an der   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen