_Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 24.08.2010

Zeit: 17:00-18:50 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2010     
4Beschlussvorlagen     
4.1Feststellung Jahresabschluss 2009 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH  V/2010/08887 
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Dokument anzeigen: SMG - Jahresabschluss-Report 2009 Dateigrösse: 37 KB SMG - Jahresabschluss-Report 2009 37 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Verbesserung der Breitbandversorung in einem repräsentativen Gebiet  V/2010/08950 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Verbesserung der Breitbandversorung in einem repräsentativen Gebiet (Vorlagen-Nummer: V/2010/08950)  V/2010/09017 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 1  
5.2Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität - zur Marktordnung - Anordnung der Verkaufsstände auf dem Marktplatz  IV/2008/07605 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) für Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte sowie ähnliche Veranstaltungen  V/2010/08727 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.4Antrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Aufhebung der Gebührenerhebung für gemeinnützige Vereine in der Marktgebührensatzung  V/2010/08883 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6schriftliche Anfragen von Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Vorstellung des Projektes "Integration durch Arbeit" durch Herrn Rochau     
7.2Information zur praktischen Arbeit im Dienstleistungszentrum Wirtschaft (DLZW)     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 22.06.2010    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen