Bildungsausschuss 09.03.2010

Zeit: 17:00-21:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Vorstellung der Berufsbildenden Schule I "Max Eyth" durch die Schulleitung    
5Beschlussvorlagen    
5.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2010 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2008
2. Lesung
V/2009/08484 
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Dokument anzeigen: Haushaltsplanentwurf 2010 - Intranet Dateigrösse: 2 MBHaushaltsplanentwurf 2010 - Intranet 2 MB
Dokument anzeigen: Veränderungen Haushalt 2010 Dateigrösse: 12 MBVeränderungen Haushalt 2010 12 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.1.1Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Haushaltsplan 2010 (V/2009/08484) V/2010/08737 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Bedarfserfassung der weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I und II in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2010/11 bis 2013/14 V/2010/08580 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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6.2Antrag der SPD-Fraktion zum kostenlosen Mittagessen für Halle-Pass-Empfänger in der Grundschule V/2010/08657 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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6.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der SPD-Fraktion zum kostenlosen Mittagessen für Halle-Pass-Empfänger in der Grundschule (Vorlagen-Nummer: IV/2010/08657) V/2010/08733 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Umsetzung Konjunkturpaket II    
8.2Schulentwicklungsplanung Berufsschulen    
8.3Grundschule Johannesschule    
8.4Wechsel an weiterführenden Schulen    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen