Bildungsausschuss 09.03.2010

Zeit: 17:00-21:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Vorstellung der Berufsbildenden Schule I "Max Eyth" durch die Schulleitung     
5Beschlussvorlagen     
5.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2010 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2008
2. Lesung 
V/2009/08484 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsplanentwurf 2010 - Intranet Dateigrösse: 2 MB Haushaltsplanentwurf 2010 - Intranet 2 MB
Dokument anzeigen: Veränderungen Haushalt 2010 Dateigrösse: 12 MB Veränderungen Haushalt 2010 12 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.1.1Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Haushaltsplan 2010 (V/2009/08484)  V/2010/08737 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Bedarfserfassung der weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I und II in der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2010/11 bis 2013/14  V/2010/08580 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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6.2Antrag der SPD-Fraktion zum kostenlosen Mittagessen für Halle-Pass-Empfänger in der Grundschule  V/2010/08657 
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 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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6.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der SPD-Fraktion zum kostenlosen Mittagessen für Halle-Pass-Empfänger in der Grundschule (Vorlagen-Nummer: IV/2010/08657)  V/2010/08733 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Umsetzung Konjunkturpaket II     
8.2Schulentwicklungsplanung Berufsschulen     
8.3Grundschule Johannesschule     
8.4Wechsel an weiterführenden Schulen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen