Kulturausschuss 10.03.2010

Zeit: 16:30-19:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Beschlussvorlagen     
4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2010 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2008 (2. Lesung)  V/2009/08484 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Haushaltsplanentwurf 2010 - Intranet Dateigrösse: 2 MB Haushaltsplanentwurf 2010 - Intranet 2 MB
Dokument anzeigen: Veränderungen Haushalt 2010 Dateigrösse: 12 MB Veränderungen Haushalt 2010 12 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.1.1Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Haushaltsplan 2010 (V/2009/08484)  V/2010/08739 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.2 Fortführung der Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg  V/2010/08579 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2  BV Vereinbarung Stiftung Moritzburg ENTWURF Dateigrösse: 8 KB Anlage 2 BV Vereinbarung Stiftung Moritzburg ENTWURF 8 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Vereinbarung über die Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg Dateigrösse: 356 KB Anlage 1 Vereinbarung über die Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg 356 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Stiftungssatzung Dateigrösse: 562 KB Anlage 3 Stiftungssatzung 562 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
4.3Grundsatzbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft  V/2009/08300 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Mittelfristkonzept_Saline Dateigrösse: 140 KB Mittelfristkonzept_Saline 140 KB
Dokument anzeigen: Mittelfristkonzept_Saline_VERALTET Dateigrösse: 137 KB Mittelfristkonzept_Saline_VERALTET 137 KB
Dokument anzeigen: Erläuterung_Finanzkonzept Dateigrösse: 24 KB Erläuterung_Finanzkonzept 24 KB
Dokument anzeigen: Erläuterung_Finanzkonzept_2 Dateigrösse: 14 KB Erläuterung_Finanzkonzept_2 14 KB
Dokument anzeigen: Erläuterung_Salineplan Gebäudeteile Dateigrösse: 528 KB Erläuterung_Salineplan Gebäudeteile 528 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4.3.1Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Grundsatzbeschluss zur Umwandlung der ehemals Königlich-Preußischen Saline in ein innovatives Zentrum der Bildung, Begegnung und Erinnerung (V/2009/08300)  V/2010/08740 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: modifizierter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe  V/2010/08569 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
6schriftliche Anfragen von Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Öffnungszeiten der Stadtbibliothek - Stand und Probleme     
7.2Information zur Ausschreibung "Kunst auf Zeit/Galerie im Grünen"     
7.3Mitteilung zur Sitzung des Kulturausschusses am 14.04.2010     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
3.1Abschluss eines Leihvertrags für die Dauerleihgabe einer Sammlung von Bildern des Malers Bernhard Heisig    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen