Ausschuss für Planungsangelegenheiten 13.04.2010

Zeit: 17:00-19:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: modifizierter Beschluss  
3Genehmigung der Niederschrift     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Aussprache zur Verkehrsentwicklungsplanung der Stadt Halle (Saale)     
5Baubeschluss Ausbau/Umgestaltung Beesener Straße (Süd)
- Komplexmaßnahme Stadt Halle (Saale)/HAVAG - 
V/2010/08577 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Bauleitplanung im Baugebiet "Spitze"  V/2009/08541 
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 Beschluss: erledigt 
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6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) betreffend Leitlinien für die Systemverknüpfung der Verkehrsträger des öffentlichen Verkehrs untereinander und mit Verkehrsträgern des individuellen Verkehrs im Geltungsbereich des MDV  V/2009/08543 
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Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 14 KB Ursprungsantrag 14 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
6.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Eingemeindung nach Halle  V/2010/08630 
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 Beschluss: vertagt 
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6.3.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der FDP-Fraktion Eingemeindung nach Halle (V/2010/08630)  V/2010/08668 
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 Beschluss: vertagt 
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6.3.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der FDP-Fraktion: Eingemeindung nach Halle (Vorlagen-Nummer: V/2010/08630)  V/2010/08670 
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 Beschluss: vertagt 
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6.3.3Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Antrag der FDP-Fraktion Eingemeindung nach Halle (V/2010/08630)  V/2010/08735 
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 Beschluss: vertagt 
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7Mitteilungen     
8schriftliche Anfragen von Stadträten     
8.1Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Verkehrsdatenerhebungen und Verkehrsaufkommen  V/2009/08501 
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 Beschluss: vertagt  
8.2Anfrage des sachkundigen Einwohners Ingo Kautz (CDU) zum Sanierungsgebiet "Historischer Altstadtkern"     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Anfrage der Stadträtin Martina Wildgrube (FDP-Fraktion) zur Fußgängerbrücke Franz-Schubert-Straße - Salineinsel  V/2010/08751 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5Mitteilungen    
6schriftliche Anfragen von Stadträten    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen