Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 12.03.2010

Zeit: 14:00-16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Bericht des Betriebsleiters     
6Beschlussvorlagen     
6.1Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)  V/2009/08433 
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 Beschluss: abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
6.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage 'Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)' (Vorlagen-Nummer: V/2009/08433)  V/2009/08518 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 14 KB Ursprungsantrag 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 19 KB Anlage 1 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ursprungsfassung Dateigrösse: 18 KB Anlage 1 - Ursprungsfassung 18 KB
 Beschluss: abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KB Beschlusstext 11 KB
6.1.2Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Beschlussvorlage "Gebührensatzung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)" (Vorlagen-Nummer: V/2009/08433) V/2010/08656   
 Beschluss: abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KB Beschlusstext 9 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8schriftliche Anfragen von Stadträten     
9Mitteilungen     
10Beantwortung von mündlichen Anfragen     
11Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen