Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 12.03.2010

Zeit: 14:00-16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Bericht des Betriebsleiters    
6Beschlussvorlagen    
6.1Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) V/2009/08433 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 66 KBBeschlussvorlage 66 KB
 Beschluss: abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
6.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage 'Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)' (Vorlagen-Nummer: V/2009/08433) V/2009/08518 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Ursprungsantrag Dateigrösse: 14 KBUrsprungsantrag 14 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 19 KBAnlage 1 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ursprungsfassung Dateigrösse: 18 KBAnlage 1 - Ursprungsfassung 18 KB
 Beschluss: abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KBBeschlusstext 11 KB
6.1.2Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Beschlussvorlage "Gebührensatzung in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)" (Vorlagen-Nummer: V/2009/08433)V/2010/08656   
 Beschluss: abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 9 KBBeschlusstext 9 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8schriftliche Anfragen von Stadträten    
9Mitteilungen    
10Beantwortung von mündlichen Anfragen    
11Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen