Jugendhilfeausschuss 08.04.2010

Zeit: 16:00-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Kinder- und Jugendsprechstunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.2010 und 04.03.2010    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Investitionsplanung im Rahmen der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur
Förderung von Investitionen in Kindertageseinrichtungen aus Bundesmitteln für unter 3-Jährige - Krippenausbauprogramm"
V/2010/08649 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten und Mitgliedern der freien Träger der Jugendhilfe    
6.1Antrag von Frau Antje Klotsch, stimmberechtigtes Mitglied im JHA zur Zahlungstreue der Stadt Halle im Bereich der Kindertagesstätten und der Hilfen zur Erziehung sichern - Qualität der Arbeit stärken V/2010/08640 
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 Beschluss: zugestimmt 
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7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Umgang mit dem Kinder- und Jugendschutzgesetz des Landes Sachsen-Anhalt    
9Arbeitsplanung    
10Beantwortung von mündlichen Anfragen    
11Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.2010 und 04.03.2010   
3Beschlussvorlagen   
3.1Antrag auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII und § 14 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 05.Mai 2000 des Vereins   
3.2Antrag auf unbefristete Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII und § 14 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 05.Mai 2000 des Vereins   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen