Hauptausschuss 18.05.2011

Zeit: 16:08-18:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 20.04.2011    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 20.04.2011 gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Wahl der/des Beigeordneten für Planen und Bauen V/2011/09577 
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Dokument anzeigen: Stellenausschreibung Beigeordneter Dez  II Dateigrösse: 8 KBStellenausschreibung Beigeordneter Dez II 8 KB
 Beschluss: beraten 
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5.2Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2011 bis zum 31.12.2011 (BEP 2011) V/2010/09392 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KBBeschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: BV-BEP-Anlage 1 - mit Deckblatt Dateigrösse: 120 KBBV-BEP-Anlage 1 - mit Deckblatt 120 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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5.3Satzung Schülerbeförderung V/2011/09625 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4  
5.3.1Änderungsantrag des Sachkundigen Einwohners Thomas Senger mit Unterstützung des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE.) zur "Satzung Schülerbeförderung" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09625) V/2011/09830 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Vorlage eines Werbekonzeptes der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) und der Stadt Halle (Saale) V/2011/09445 
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 Beschluss: abgesetzt 
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6.2Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CDU-Stadtratsfraktion zu Rück-, Um- und Neubenennungen von Straßen V/2011/09518 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Stellungnahme Dateigrösse: 24 KBAnlage 1 zur Stellungnahme 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 zur Stellungnahme vom 09.05.2011 Dateigrösse: 24 KBAnlage 1 zur Stellungnahme vom 09.05.2011 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur Stellungnahme Dateigrösse: 107 KBAnlage 2 zur Stellungnahme 107 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 zur Stellungnahme vom 09.05.2011 Dateigrösse: 107 KBAnlage 2 zur Stellungnahme vom 09.05.2011 107 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4  
6.2.1Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Annegret Bergner (CDU) zum "Gemeinsamen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CDU-Stadtratsfraktion zu Rück-, Um und Neubenennung von Straßen, V/2011/09518 V/2011/09702 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2  
6.2.2Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Inés Brock (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum gemeinsamen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CDU-Stadtratsfraktion zur Rück-, Um- und Neubenennungen von Straßen (Vorlagen-Nr.: V/2011/09518) V/2011/09703 
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 Beschluss: abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 5  
6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage einer Investitionsprioritätenliste für die Jahre 2012 bis 2017 V/2011/09609 
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 Beschluss: abgesetzt 
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6.4Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Kooperation von Grundschulen und Horteinrichtungen in Halle V/2011/09517 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KBBeschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Stand Konjunkturpaket II    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zu Schulungen zur Thematik Doppik    
8.3Mitteilung Herr Beigeordneter Kogge zur Förderschule am Jägerplatz    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Herr Bönisch zum Mitwirkungsverbot im Zusammenhang mit der Behandlung zur Vorlage HES    
9.2Anfrage Herr Lange zu Vergaben von Verkehrsleistungen im ÖPNV    
9.3Anfrage Herr Wolter zur Absage einer Sitzung des Gestaltungsbeirates    
10Anregungen    
10.1Anregung Herr Weihrich zur Verfügungstellung der Unterlagen aus den Betriebsausschüssen    
10.2Anregung Herr Weihrich zur Berichterstattung im Amtsblatt zum 1. Mai 2011    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 20.04.2011   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
6.1Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zu einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Meerheim im Finanzausschuss am 17.05.2011   
6.2Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zur Mittelstraße   
6.3Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zur Stelle des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
7.1Anfrage Herr Krause zur Aufwandsentschädigung für Stadtratsmitglieder   
7.2Anfrage Herr Weihrich zur Übertragung Schulumweltzentrum   
7.3Anfrage Herr Wolter zu Informationsmöglichkeiten aus Sitzungen des Verwaltungsrates der BMA   
7.4Anfrage Herr Bönisch zum Sachstand Wegerecht Passendorfer Schlösschen   
8Anregungen