Hauptausschuss 21.09.2011

Zeit: 16:05-19:07 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 24.08.2011    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 24.08.2011 gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben V/2011/09731 
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Dokument anzeigen: Anlage Richtlinie Beschluss Stadtrat 26.10.2011 Dateigrösse: 28 KBAnlage Richtlinie Beschluss Stadtrat 26.10.2011 28 KB
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09818 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.1.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09819 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.1.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09821 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.1.4Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09822 
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5.1.5Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09823 
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5.1.6Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09824 
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5.1.7Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09825 
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5.1.8Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09826 
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5.1.9Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09827 
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5.1.10Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben (Vorlage: V/2011/09731) V/2011/09924 
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5.1.11Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben (Vorlage: V/2011/09731) V/2011/10105 
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5.2Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen V/2011/09756 
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5.2.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09756) V/2011/09933 
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5.2.2Änderungsantrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen (V/2011/09756) V/2011/09858 
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5.2.3Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Richtlinie zur Förderung von Frauen- und Gleichstellungsprojekten, die kein ausschließlich soziales bzw. kulturelles Anliegen verfolgen (V/2011/09756) V/2011/09928 
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5.3Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) -Sportförderrichtlinie- V/2011/09768 
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5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Gemeinsame Förderrichtlinie - Änderungen in der Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) - Sportförderrichtlinie" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09768) V/2011/09878 
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5.3.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Gemeinsame Förderrichtlinie - Änderungen in der Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) - Sportförderrichtlinie" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09768) V/2011/09880 
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5.3.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Gemeinsame Förderrichtlinie - Änderungen in der Richtlinie für die Förderung des Sportes in der Stadt Halle (Saale) - Sportförderrichtlinie" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09768) V/2011/09881 
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5.4Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale) V/2011/09746 
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5.4.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit Halle (Saale) (V/2011/09746) V/2011/09926 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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5.4.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale)" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09746) V/2011/09841 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.4.3Änderungsantrag der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen auf dem Gebiet der sozialen Arbeit in der Stadt Halle (Saale) (V/2011/09746) V/2011/09857 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
5.5Bestimmung des Verbandsrates der Stadt Halle (Saale) für den Planungsverband "Industriegebiet Halle - Saalkreis an der A14" V/2011/10027 
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Dokument anzeigen: Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung Dateigrösse: 5 KBZusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 5 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.6Realisierung des Stadtbahnprogrammes Halle`25 Grundsatzbeschluss V/2011/09954 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Alt_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung Dateigrösse: 16 KBAlt_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 16 KB
Dokument anzeigen: Alt_Grundsatzbeschluss Dateigrösse: 59 KBAlt_Grundsatzbeschluss 59 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 457 KBAnlage 1 457 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 85 KBAnlage 2 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 4 MBAnlage 3 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 134 KBAnlage 4 134 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Dateigrösse: 101 KBAnlage 5 101 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Dateigrösse: 635 KBAnlage 6 635 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Dateigrösse: 44 KBAnlage 7 44 KB
Dokument anzeigen: NEU_Zusammenfassende Sachdarstellung/Grundsatzbeschluss/Anlagen Dateigrösse: 4 MBNEU_Zusammenfassende Sachdarstellung/Grundsatzbeschluss/Anlagen 4 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
5.6.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Realisierung des Stadtbahnprogrammes Halle `25 Grundsatzbeschluss" (Vorlage V/2011/09954) V/2011/10106 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KBBeschlussvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 20.09.2011 Dateigrösse: 21 KBBeschlussvorlage - Stand 20.09.2011 21 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
5.7Teilnahme des Vorsitzenden des Stadtrates, Herrn Harald Bartl, an der offiziellen Delegation der Stadt Halle (Saale) in die Stadt Savannah, Georgia, Vereinigte Staaten von Amerika, in der Zeit vom 19.10.2011 bis 25.10.2011 V/2011/10107 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Berücksichtigung der Instandhaltung der Brückenbauwerke im städtischen Haushalt V/2011/09910 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Händelfestspiele wieder mit "Alternativ"-Festspielprogramm öffentlich machen! V/2011/09802 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Einstufung der Saale als Restwasserstraße V/2011/09803 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Stand Konjunkturpaket II    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Mitteilung OB zum Bürgerforum 2011    
8.3Mitteilung OB und Herr Lork zum Zukunftsfond i. V. m. dem Widerspruchsverfahren zur Haushaltssatzung 2010 und der Verwendung der VNG-Mittel    
8.4Mitteilung OB zum FAG    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Frau Ewert zur Reinigung Bürgersteig um den Spielplatz Rahenauplatz/Willy-Lohmann-Straße    
9.2Anfrage Herr Wolter zur Fraktionsfinanzierung    
9.3Anfrage Herr Paulsen zum Umzug der Fraktionen    
9.4Anfrage Herr Paulsen zum Ehrenkodex für Stadtratsmitglieder    
9.5Anfrage Herr Paulsen zur zukünftigen Verfahrensweise zu den Protokollen für Stadtratssitzungen    
9.6Anfrage Herr Lange zur Aufnahme umgestürzter Bäume bei Unwetter    
9.7Anfrage Herr Bönisch zu den finanziellen Mitteln im EB ZGM    
9.8Anfrage Herr Bönisch zum Personalerfassungssystem im EB ZGM    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 24.08.2011   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
6.1Mitteilung OB zum FAG   
6.2Mitteilung OB zur Amtsleiterstelle im Stadtplanungsamt   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
7.1Anfrage Herr Paulsen zum Protonentherapie-Zentrum   
7.2Anfrage Herr Dr. Meerheim zur SALEG   
8Anregungen