Rechnungsprüfungsausschuss 02.03.2011

Zeit: 17:05-17:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Überprüfung der städtischen Förderung von Radio Corax e.V. durch das Rechnungsprüfungsamt  V/2010/09364 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2  
5.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"  V/2010/09362 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu Stellungnahme TOP 7.5 Aufstellung_Staedte_Charta_Glei Dateigrösse: 27 KB Anlage zu Stellungnahme TOP 7.5 Aufstellung_Staedte_Charta_Glei 27 KB
Dokument anzeigen: charta_gleichstellung Dateigrösse: 158 KB charta_gleichstellung 158 KB
Dokument anzeigen: urkunde_charta_gleichstellung Dateigrösse: 1 MB urkunde_charta_gleichstellung 1 MB
 Beschluss: nicht zuständig  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
5.3Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld zur Überprüfung der Rechnungsstellung und Kalkulation des ZGM     
6Mitteilungen     
6.1Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes für das Jahr 2011  V/2011/09493 
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 Beschluss:  
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6.2Stellungnahme zum Prüfbericht der Verwendungsnachweise für die den Fraktionen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesenen Haushaltsmittel des Jahres 2010  V/2011/09494 
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Dokument anzeigen: Bericht Prüfung der Verwendungsnachweise 2010a Dateigrösse: 48 KB Bericht Prüfung der Verwendungsnachweise 2010a 48 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.3 Nachtrag: 02.03.2011 *Haushaltsplanung für das Jahr 2011 UA 0100 Rechnungsprüfungsamt     
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen