Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 20.01.2011

Zeit: 17:00-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 16.12.2010     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
 Beschluss:  
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"  V/2010/09362 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu Stellungnahme TOP 7.5 Aufstellung_Staedte_Charta_Glei Dateigrösse: 27 KB Anlage zu Stellungnahme TOP 7.5 Aufstellung_Staedte_Charta_Glei 27 KB
Dokument anzeigen: charta_gleichstellung Dateigrösse: 158 KB charta_gleichstellung 158 KB
Dokument anzeigen: urkunde_charta_gleichstellung Dateigrösse: 1 MB urkunde_charta_gleichstellung 1 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Erstellung eines Brückenkatasters für die Stadt Halle (Saale)  V/2010/09325 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KB Beschlussvorlage 15 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Antrag FDP-Stadtratsfraktion zum B Dateigrösse: 9 MB Stellungnahme der Verwaltung Antrag FDP-Stadtratsfraktion zum B 9 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten     
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
8Mitteilungen     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
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10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 16.12.2010    
3Beschlussvorlagen    
3.1Vergabebeschluss: Amt 66-B(Z)-45/ 2010 - Halle (Saale), Instandsetzung von Straßenentwässerungsanlagen    
3.2Vergabebeschluss: Amt 10-L-01/2011: Lieferung eines Geräteträgers-Kommunalfahrzeug für das Grünflächenamt    
3.3Vergabebeschluss: Amt 32-L-02/2010 Los 1 bis 5: Abschleppen, Verwahren und ggf. Verschrotten verkehrsordnungswidrig abgestellter Fahrzeuge ("Falschparker") sowie Aufträge im Rahmen der sonstigen Gefahrenabwehr ("Polizeimaßnahmen")    
3.4Ausschreibung von Betriebsführung, Instandhaltung (Wartung und Instandsetzung) und Energiebelieferung aller sich im Eigentum der Stadt Halle (Saale) befindlichen Straßenbeleuchtungsanlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen