_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 20.01.2011

Zeit: 17:00-17:45 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Genehmigung der Niederschrift vom 16.12.2010    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
 Beschluss:  
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" V/2010/09362 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KBBeschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage zu Stellungnahme TOP 7.5 Aufstellung_Staedte_Charta_Glei Dateigrösse: 27 KBAnlage zu Stellungnahme TOP 7.5 Aufstellung_Staedte_Charta_Glei 27 KB
Dokument anzeigen: charta_gleichstellung Dateigrösse: 158 KBcharta_gleichstellung 158 KB
Dokument anzeigen: urkunde_charta_gleichstellung Dateigrösse: 1 MBurkunde_charta_gleichstellung 1 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Erstellung eines Brückenkatasters für die Stadt Halle (Saale) V/2010/09325 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Antrag FDP-Stadtratsfraktion zum B Dateigrösse: 9 MBStellungnahme der Verwaltung Antrag FDP-Stadtratsfraktion zum B 9 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
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8Mitteilungen    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 16.12.2010   
3Beschlussvorlagen   
3.1Vergabebeschluss: Amt 66-B(Z)-45/ 2010 - Halle (Saale), Instandsetzung von Straßenentwässerungsanlagen   
3.2Vergabebeschluss: Amt 10-L-01/2011: Lieferung eines Geräteträgers-Kommunalfahrzeug für das Grünflächenamt   
3.3Vergabebeschluss: Amt 32-L-02/2010 Los 1 bis 5: Abschleppen, Verwahren und ggf. Verschrotten verkehrsordnungswidrig abgestellter Fahrzeuge ("Falschparker") sowie Aufträge im Rahmen der sonstigen Gefahrenabwehr ("Polizeimaßnahmen")   
3.4Ausschreibung von Betriebsführung, Instandhaltung (Wartung und Instandsetzung) und Energiebelieferung aller sich im Eigentum der Stadt Halle (Saale) befindlichen Straßenbeleuchtungsanlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen