Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.09.2011

Zeit: 14:00-15:30 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen des Ausschusses am 30.06. und 23. 08.2011     
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Genehmigung einer Mehrausgabe im Bereich Bauordnung im Verwaltungshaushalt für das Haushaltsjahr 2011  V/2011/10039 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Genehmigung einer Mehrausgabe für die Straßenbeleuchtung, Erstattung an kommunale Sonderrechnung im Haushaltsjahr 2011  V/2011/10044 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.3Realisierung des Stadtbahnprogrammes Halle`25
Grundsatzbeschluss 
V/2011/09954 
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Dokument anzeigen: Alt_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung Dateigrösse: 16 KB Alt_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 16 KB
Dokument anzeigen: Alt_Grundsatzbeschluss Dateigrösse: 59 KB Alt_Grundsatzbeschluss 59 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 457 KB Anlage 1 457 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 85 KB Anlage 2 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Dateigrösse: 134 KB Anlage 4 134 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Dateigrösse: 101 KB Anlage 5 101 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Dateigrösse: 635 KB Anlage 6 635 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Dateigrösse: 44 KB Anlage 7 44 KB
Dokument anzeigen: NEU_Zusammenfassende Sachdarstellung/Grundsatzbeschluss/Anlagen Dateigrösse: 4 MB NEU_Zusammenfassende Sachdarstellung/Grundsatzbeschluss/Anlagen 4 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Realisierung des Stadtbahnprogrammes Halle `25 - Grundsatzbeschluss" (Vorlage V/2011/09954)  V/2011/10106 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 20.09.2011 Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage - Stand 20.09.2011 21 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
6Hochwasserbericht  V/2011/09708 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 88 KB Anlage 1 88 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 13 KB Anlage 2 13 KB
Dokument anzeigen: HW-Anlage3 Dateigrösse: 26 KB HW-Anlage3 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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7Projektbericht - Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens in der Stadt Halle (Saale) - August 2011     
 Beschluss:  
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8Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM auf Übernahme der Kosten für den Schulschwimmunterricht von Schulen in freier Trägerschaft in der Stadt Halle (Saale) (Bitte bringen Sie Ihre Unterlagen aus der Sitzung am 23.08.2011 mit.)  V/2011/09968 
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 Beschluss: abgesetzt 
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8.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Händelfestspiele wieder mit "Alternativ"-Festspielprogramm öffentlich machen!  V/2011/09802 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
8.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Einstufung der Saale als Restwasserstraße  V/2011/09803 
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 Beschluss: vertagt 
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8.4Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Berücksichtigung der Instandhaltung der Brückenbauwerke im städtischen Haushalt  V/2011/09910 
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 Beschluss: vertagt 
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9schriftliche Anfragen von Stadträten     
10Mitteilungen
- Gesunde Stadtverwaltung (Bitte bringen Sie die Unterlagen aus der Sitzung am 23.08.2001 mit.)
- Übersicht über die Vorhaben der Stadt Halle (Saale) im Rahmen des Konjunkturpaketes II
- Kurzinformation zum Stand der Antragsentwicklung im Rahmen von Bildung und Teilhabe und den finanziellen Auswirkungen 
    
11mündliche Anfragen     
12Anregungen     
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils der Sitzungen des Ausschusses am 30.06. und 23. 08.2011    
3Beschlussvorlagen    
3.1Abschluss eines Vergleiches    
3.2Belastung eines Erbbaurechtes mit Grundschulden    
3.3Unbefristete/ befristete Niederschlagungen    
3.4Unbefristete/ befristete Niederschlagung    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7mündliche Anfragen    
8Anregungen